Schlagwort – EU-Wahl

Ein Sicherheitsregime als Lösung für die EU-Krise?

Die EU steckt in einer Existenzkrise. Mit der sozialen und ökologischen Frage im Mittelpunkt könnte ein Ausweg daraus gelingen. Doch zu diesem Bruch mit dem Neoliberalismus sind die ökonomischen und politischen Eliten nicht bereit. Stattdessen versuchen sie das Vertrauen durch den Ausbau von Grenzen, innere Sicherheit und Militarisierung zurückzugewinnen.

Interview: Einstimmigkeit muss weg

Das Einstimmigkeitsprinzip bringt keine Steuergerechtigkeit für die Europäische Union und ihre BürgerInnen, meint die EU-Parlamentarierin Evelyn Regner (SPÖ) im Interview – und fordert eine Abkehr davon.

Hintergrundwissen EU-Institutionen: Wer macht was?

Europäisches Parlament, Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union, Europäische Kommission, Europäischer Gerichtshof, Europäische Zentralbank, Europäischer Rechnungshof – wer macht da eigentlich was? Wer ist wofür zuständig? Und wie entstehen Gesetze in der EU bzw. welche Auswirkungen haben diese auf uns in Österreich? Wir liefern Hintergrundinformationen.

Europa wählt: Jede Stimme zählt!

Mit unserer Stimme bei der kommenden EU-Wahl am 26. Mai 2019 haben wir es selbst in der Hand, für ein soziales Europa einzustehen, bei dem die Bedürfnisse des Einzelnen im Vordergrund stehen.

Armut, Arbeitslosigkeit und die EU-Gleichgültigkeit

Statistiken legen nahe: Arbeitslosigkeit und Armut sind in der Europäischen Union rückläufig. Doch wie sieht die Realität aus? Über das Jonglieren mit Zahlen und wie eine schlagkräftige Politik gegen Arbeitslosigkeit und Armut aussehen könnte.

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