Druck und Forderungen: Damit sind Arbeitsuchende vonseiten der Behörden seit einiger Zeit immer wieder konfrontiert. ExpertInnen und Betroffene sprechen darüber, was sich in der Arbeitsmarktpolitik verbessern muss und wie die Arbeiterkammer Betroffenen hilft.
Die Industriellenvereinigung finanziert eine Reihe von Think-Tanks, die Türkis-Blau die Politik eingeflüstert haben. Ein Überblick.
Türkis-Blau sprach vom Sparen. Gemeint damit waren aber nur die anderen, denn die Regierung gönnte sich viel Geld für PR und Personal.
Mit der Abschaffung der Mindestsicherung durch Türkis-Blau ist die Sozialhilfe aus dem vorigen Jahrhundert zurück. Aber schlimmer, als sie je war.
Die AK war von der geplatzten türkis-blauen Regierung von Anfang an massiven Angriffen ausgesetzt, insbesondere drohte man mit der Senkung der Beiträge. Auch die Entmachtung der ArbeitnehmerInnen in der Sozialversicherung bringt eine Schwächung ihrer Interessen. Was das für konkrete Folgen hat und wie AK und ÖGB dagegenhalten, erläutert Barbara Teiber, Bundesvorsitzende der GPA-djp und Vizepräsidentin der Wiener AK.
Die Sozialversicherung leistet gute Dienste. Die gescheiterte türkis-blaue Regierung beschloss eine neue Struktur – und baute den Einfluss der Arbeitgeber aus.
Die gescheiterte Regierung versuchte die AK als Sprachrohr der Beschäftigten zurückzudrängen. Die Neuwahlen sind die Chance auf eine Kurskorrektur.
Die ÖVP/FPÖ-Regierung ist Geschichte. ArbeitnehmerInnen werden die Auswirkungen ihrer Politik aber weiter spüren – vom 12-Stunden-Tag bis zu den Einsparungen beim Arbeitsmarktservice. Was lief schief in den vergangenen etwas mehr als eineinhalb Jahren? Dazu hat sich Arbeit&Wirtschaft drei Maßnahmen genauer angesehen: die Arbeitszeitreform, die Sozialhilfe neu sowie die Kürzungen beim AMS. Und: Was sollte eine neue Regierung aus ArbeitnehmerInnensicht anders machen?
