Wir haben heute eine staatliche Sozialversicherung. Das lässt vergessen: Der Staat hinkte nur nach und übernahm das Modell von den Gewerkschaften. Seit fast 150 Jahren wird darum gerungen, wer über die Leistungen bestimmt – auch in der Demokratie.
Schlagwort – Selbstverwaltung
„Selbstverwaltung muss vom Staat unabhängig sein“: Lore Hostasch, ehemalige Sozialministerin, beantwortet in der Rubrik „Die große Frage“, warum die Selbstverwaltung wichtiger denn je ist.
„Es macht einen Unterschied, ob bestmögliche Versorgung oder Profitinteressen hinter den Entscheidungen um die medizinische Versorgung stehen“: Warum die Sozialversicherung in die Hände der Beschäftigten gehört, erklärt Susanne Haslinger von der PRO-GE Grundlagenabteilung in ihrem Gastkommentar.
Unter dem Deckmantel der Ersparnis und Effizienz entzog die Regierung der Selbstverwaltung bestimmte Aufgaben. De facto wurden aber wichtige Instrumente wie die Leistungsausschüsse der Pensionsversicherung abgeschafft und die Rechte der Werktätigen eingeschränkt. Einsparungen gibt es bis heute nicht.
Warum sollten sich Berufstätige für die AK-Wahlen interessieren? Welchen gesellschaftlichen Einfluss hat das österreichische Parlament der Arbeitnehmer:innen? Was wir alle wirklich davon haben.
Was braucht eine gut funktionierende Selbstverwaltung, und wie nützt sie Arbeitnehmer:innen und Versicherten? ÖGB-Bundesgeschäftsführerin Ingrid Reischl und Sozialpolitikexperte Tom Schmid verdeutlichen, wie die Sozialversicherung wieder näher zu den Menschen rücken kann.
Unter Sozialversicherung werden in Österreich die drei Zweige Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung verstanden. Die Sozialversicherungsreform bedeutete die Zusammenführung von 21 auf 5 Versicherungsträger – auf Kosten und zum Nachteil der Versicherten.
Mit selbstverwalteten Gemeinden, Kammern und Sozialversicherungen stellt der Staat die Demokratie auf eine breitere Basis.
