Länder und Unternehmen mit starker Mitbestimmung der Arbeitnehmer:innen sind widerstandsfähiger gegen ökonomische und soziale Krisen. Deshalb braucht es mehr Mitsprache – auch auf internationaler Ebene, kommentiert Margaretha Kopeinig.
Schlagwort – Demokratie
Warum die Angriffe auf den Sozialstaat weder überraschend noch außergewöhnlich sind und immer wieder neu gestartet werden – und warum die Gewerkschaftsbewegung dabei ganz oben auf der Liste der Feindbilder steht.
Die Vorbereitungen für die Arbeiterkammerwahlen sind im vollen Gange. Arbeitnehmer: innen stimmen darüber ab, wofür sich ihre Interessensvertretung in den nächsten fünf Jahren einsetzt. Aber wie kam es überhaupt dazu? Die Historikerin Brigitte Pellar erklärt, wie die „demokratischste Wahlen“ Österreichs entstanden sind.
Führende Vertreter:innen der Medienlandschaft zeichnen ein düsteres Bild der unabhängigen Berichterstattung in Österreich. Die Vermischung von Inseraten und Fördergeldern wird ebenso scharf kritisiert wie der Umbau der Wiener Zeitung zu einer regierungsgesteuerten Journalismus-Ausbildung. Und gleichzeitig steigt die Arbeitsbelastung in Medienhäusern und Gewalt gegen Reporter:innen.
Polen war das erste der Länder des sogenannten Ostblockes, das sich 1989 friedlich in Richtung Demokratie bewegte. Eine zentrale Rolle kam dabei der Gewerkschaftsbewegung Solidarność zu. In Danzig steht heute auf dem Gelände der ehemaligen Lenin-Werft, in der die Bewegung ihren Ausgang nahm, das Europäische Zentrum der Solidarität. Über ein spannendes Eintauchen in ein wichtiges Kapitel europäischer Geschichte.
„Arbeitsverhältnisse müssen demokratieförderlich sein“, meint der Philosoph Axel Honneth. Aber das sei erstaunlicherweise in Vergessenheit geraten.
Geschichte und Gegenwart zeigen: Die Möglichkeit für gewerkschaftliche Aktion und Mitbestimmung ist ein guter Maßstab dafür, ob Demokratie funktioniert. Wo Gewerkschaftsrechte eingeschränkt oder abgebaut werden, ist Demokratiealarm angebracht.
Der Betriebsrat ist der Rückhalt für die Arbeitnehmer:innen in den Betrieben. Laut einer neuen IFES-Studie werden die vielfältigen Aufgaben von Betriebsräten von den befragten Studienteilnehmer:innen als sehr wichtig erachtet. Welche Arbeitnehmer:innen ein Recht auf einen Betriebsrat haben, wie man diesen gründet und was er darf – ein Faktencheck.
Oliver Röpke will die Zivilgesellschaft auf europäischer Ebene stärken. Vor kurzem wurde der österreichische Gewerkschaftsvertreter zum Präsidenten des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses gewählt. Wo er die größten EU-Baustellen sieht, erzählt er im Interview.
Demokratie ist weltweit bereits ein Minderheitenprogramm. Auch in Europa spüren Gewerkschaften, wie politischer Druck ihre tägliche Arbeit erschwert. Ein streitbarer Aufruf zum Kampf um unsere Demokratie von Marcus Strohmeier, internationaler Sekretär des ÖGB.
