Europäisches Parlament, Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union, Europäische Kommission, Europäischer Gerichtshof, Europäische Zentralbank, Europäischer Rechnungshof – wer macht da eigentlich was? Wer ist wofür zuständig? Und wie entstehen Gesetze in der EU bzw. welche Auswirkungen haben diese auf uns in Österreich? Wir liefern Hintergrundinformationen.
Schlagwort – EU
Ein guter europäischer Arbeitsmarkt, gerechte Einkommen und Chancen für Frauen, Steuergerechtigkeit für gute öffentliche Dienstleistungen, leistbares Wohnen, der Klimakrise entgegensteuern – alles, was Sie über die aktuellen Themenschwerpunkte und Herausforderungen der EU wissen sollten.
Statistiken legen nahe: Arbeitslosigkeit und Armut sind in der Europäischen Union rückläufig. Doch wie sieht die Realität aus? Über das Jonglieren mit Zahlen und wie eine schlagkräftige Politik gegen Arbeitslosigkeit und Armut aussehen könnte.
Der Klimaschutz liefert in der EU kein rühmliches Beispiel für Gemeinschaftspolitik. Zwar gibt es Mitgliedsstaaten mit fortschrittlicher CO2-Gesetzgebung, aber EU-weite Maßnahmen lassen zu wünschen übrig.
Die Sozialpolitik des Neonationalismus in der EU am Beispiel der Regierungen in Belgien, Ungarn und Polen.
EU-Mindeststandards für die Arbeitslosenversicherung: ein konkreter Vorschlag für ein soziales Europa.
Im mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 legt die EU ihre zukünftigen Prioritäten fest. Dabei wird die Frage des sozialen Zusammenhalts vernachlässigt.
Die EU-Kommission sollte sich von ihren eigenen Analysen statt von einer widersinnigen politischen Werthaltung leiten lassen.
ÖGB und AK zur EU-Ratspräsidentschaft: Menschen müssen im Mittelpunkt stehen, nicht Konzerne.
Europäischer Rat oder Rat der Europäischen Union? Es gibt tatsächlich beide, und welcher wofür zuständig ist, und welche Institutionen es noch gibt – das zeigt unsere Grafik.
