Coverstory: Von Proleten und anderen Ungerechtigkeiten

Klassenkampf wird heutzutage als Schimpfwort verwendet, oder gar als Vorwurf jenen gegenüber, die sich für eine gerechte Gesellschaft einsetzen.

Inhalt

  1. Seite 1 - Klassenkampf und Proletariat als Schimpfwort
  2. Seite 2 - Gerechte Chancen für alle
  3. Seite 3 - Regierungspläne: Kürzungen bei den Armen
  4. Seite 4 - Regierungspläne II: Mehr für jene, die bereits mehr haben
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Kürzungen bei der Unfallversicherung

Schon jetzt tragen Arbeitgeber die Kosten für Arbeitsunfälle und arbeitsbedingte Erkrankungen bei Weitem nicht zur Gänze. Die Regierung plant, den Unfallversicherungsbeitrag noch weiter abzusenken und die Rechnung durch die Versicherten bezahlen zu lassen. Denn die AUVA, die letztlich eine Haftpflichtversicherung für Unternehmen ist, soll plötzlich über die Krankenkasse von den Beschäftigten finanziert werden.

Senkung der Körperschaftsteuer

Diese Maßnahme ist insbesondere für große Unternehmen von Vorteil. Konkret hat die AK berechnet, dass vier Fünftel der Steuerentlastung auf die bestverdienenden fünf Prozent entfallen. Dies reißt eine Lücke ins Budget, sodass Mittel für eine Entlastung der ArbeitnehmerInnen, soziale Dienstleistungen oder öffentliche Investitionen fehlen. Stellt man diese Maßnahme zudem der Entlastung der ArbeitnehmerInnen gegenüber, so ergibt sich für Unternehmen eine Entlastung von einem Drittel, für ArbeitnehmerInnen von weniger als sechs Prozent.

Mehr: tinyurl.com/ycylrq8s

Mehr soziale Selektion im Bildungssystem

Statt die starke soziale Selektion, die das österreichische Bildungswesen charakterisiert, zu bekämpfen, setzt die Regierung Maßnahmen, mit denen diese noch weiter verschärft wird. So soll es in der Neuen Mittelschule wieder zwei Leistungsgruppen geben. Der durch die vorige Regierung initiierte Ausbau der Ganztagesbetreuung in Schulen wird verzögert.

Senkung der Steuer- und Abgabenquote

Die Steuer- und Abgabenquote soll auf 40 Prozent des BIP gesenkt werden. Dies würde einem Volumen im zweistelligen Milliardenbereich entsprechen. Die Finanzierung des Steuerausfalls soll durch „ausgabenseitige Einsparungen und Strukturreformen“ erfolgen. Konkrete Maßnahmen nennt die Regierung allerdings nicht. Klar ist jedoch eines: Mit den Einnahmen werden wichtige sozialpolitische Leistungen finanziert, von der kostenfreien Bildung über die Krankenversorgung für alle bis hin zur Bereitstellung der öffentlichen Infrastruktur. Diese sind aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken und könnten sich viele in dieser Qualität nicht leisten.

Mehr: tinyurl.com/y8el9bk8

Von
Sonja Fercher

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Arbeit&Wirtschaft 8/18.

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Über den/die AutorIn

Sonja Fercher

Sonja Fercher

Sonja Fercher ist freie Journalistin und Moderatorin. Seit 2014 ist sie Chefredakteurin der A&W (Print), für ihre Coverstory zum Thema Start-ups erhielt sie im Juni 2018 den Journalistenpreis von Techno-Z. Sie hat in zahlreichen Medien publiziert, unter anderem in Die Zeit, Die Presse und Der Standard. Von 2002 bis 2008 war sie Politik-Redakteurin bei derStandard.at. Für ihren Blog über die französische Präsidentschaftswahl wurde sie im Jahr 2008 mit dem CNN Journalist Award - Europe ausgezeichnet.