Coverstory: Von Proleten und anderen Ungerechtigkeiten

Inhalt

  1. Seite 1 - Klassenkampf und Proletariat als Schimpfwort
  2. Seite 2 - Gerechte Chancen für alle
  3. Seite 3 - Regierungspläne: Kürzungen bei den Armen
  4. Seite 4 - Regierungspläne II: Mehr für jene, die bereits mehr haben
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Klassenkampf wird heutzutage als Schimpfwort verwendet, oder gar als Vorwurf jenen gegenüber, die sich für eine gerechte Gesellschaft einsetzen.

Regierungspläne

Streichung der Notstandshilfe

Nach Ende des Arbeitslosengeldes sollen BezieherInnen in Zukunft nicht mehr die Notstandshilfe bekommen. Stattdessen plant die Regierung ein „Arbeitslosengeld neu“, das in die Mindestsicherung münden soll. Damit ist ein System analog zu Hartz IV in Deutschland vorgesehen. Die Folgen dort: Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit, Ausweitung des Niedriglohnsektors, deutliche Zunahme der Armut.

Mehr: tinyurl.com/y9xfskyz
Nachlese: tinyurl.com/ybc2fjma

Kürzungen bei der Mindestsicherung

Massive Leistungsverschlechterungen durch Kürzung der generellen Leistungen, Erschwerung des Zugangs für Nicht-ÖsterreicherInnen. Die Folge: Bedürftige Menschen, die auf Leistungen im Rahmen der Mindestsicherung angewiesen sind, müssen künftig mit noch weniger Mitteln auskommen.

Mehr: tinyurl.com/ybtx96lf

Kürzungen bei der Arbeitsmarktförderung – zurückgerudert

Nach massiven Protesten ist die Regierung inzwischen zurückgerudert. Statt 1,251 Milliarden Euro sollte das Budget des AMS ursprünglich nur noch eine Milliarde Euro betragen. Mitte September hat die Regierung angekündigt, dass dies wieder vom Tisch ist. Mit dem Finanzministerium gibt es aber noch keine Einigung.

Aus für Jobprogramm für Langzeitarbeitslose

Die Aktion 20.000 richtete sich an jene Menschen, die es besonders schwer haben, einen Arbeitsplatz zu finden. Dazu zählen insbesondere Langzeitarbeitslose, die älter als 50 Jahre sind. Trotz des großen Erfolges hat die Regierung diese Maßnahme gestrichen. Damit vergibt die Regierung eine Riesenchance, die Arbeitslosigkeit auch für Menschen, die von den Unternehmen wegen ihres Alters nicht mehr beschäftigt werden, zu senken. Die Aktion 20.000 müsste ausgeweitet, statt abgeschafft werden.

Nachlese: tinyurl.com/yce2jxaa

Familienbonus

Diese Maßnahme ist sowohl in verteilungs- als auch in frauenpolitischer Hinsicht problematisch. Wer monatlich netto weniger als 1.065 Euro verdient, erhält für sein Kind keinerlei steuerliche Erleichterung. Gutverdienende bekommen sechsmal so viel pro Kind wie Alleinerziehende. Arbeitslose und andere armutsgefährdete Haushalte gehen leer aus. Innerhalb der Familie wird der Steuerbonus vielfach den Vätern zufallen, denn Frauen haben häufig kein ausreichend hohes Einkommen, um vom Familienbonus zu profitieren.

Mehr: tinyurl.com/ya34nout

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  1. Seite 1 - Klassenkampf und Proletariat als Schimpfwort
  2. Seite 2 - Gerechte Chancen für alle
  3. Seite 3 - Regierungspläne: Kürzungen bei den Armen
  4. Seite 4 - Regierungspläne II: Mehr für jene, die bereits mehr haben
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Über den/die Autor:in

Sonja Fercher

Sonja Fercher ist freie Journalistin und Moderatorin. Für ihre Coverstory im A&W Printmagazin zum Thema Start-ups erhielt sie im Juni 2018 den Journalistenpreis von Techno-Z. Sie hat in zahlreichen Medien publiziert, unter anderem in Die Zeit, Die Presse und Der Standard. Von 2002 bis 2008 war sie Politik-Redakteurin bei derStandard.at. Für ihren Blog über die französische Präsidentschaftswahl wurde sie im Jahr 2008 mit dem CNN Journalist Award - Europe ausgezeichnet.

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