Türkis-Blau sprach vom Sparen. Gemeint damit waren aber nur die anderen, denn die Regierung gönnte sich viel Geld für PR und Personal.
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Mit der Abschaffung der Mindestsicherung durch Türkis-Blau ist die Sozialhilfe aus dem vorigen Jahrhundert zurück. Aber schlimmer, als sie je war.
Die AK war von der geplatzten türkis-blauen Regierung von Anfang an massiven Angriffen ausgesetzt, insbesondere drohte man mit der Senkung der Beiträge. Auch die Entmachtung der ArbeitnehmerInnen in der Sozialversicherung bringt eine Schwächung ihrer Interessen. Was das für konkrete Folgen hat und wie AK und ÖGB dagegenhalten, erläutert Barbara Teiber, Bundesvorsitzende der GPA-djp und Vizepräsidentin der Wiener AK.
Die Sozialversicherung leistet gute Dienste. Die gescheiterte türkis-blaue Regierung beschloss eine neue Struktur – und baute den Einfluss der Arbeitgeber aus.
