AMS: Was nicht passt, wird passend gemacht

Inhalt

  1. Seite 1 - Das Drohszenario des Arbeitsministers
  2. Seite 2 - Arbeitslosigkeit in Zahlen
  3. Seite 3 - Betteln beim AMS
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Die drei Erwerbsarbeitslosen in dieser Geschichte sind so unterschiedlich, wie Menschen nun mal unterschiedlich sind. Ihre Geschichten haben eines gemeinsam: an irgendeiner Stelle „passten“ die drei nicht.

Betteln beim AMS

Linda Korn treibt derzeit vor allem eine Sorge um: Seit August kann das AMS ungeimpfte Jobsuchende sanktionieren, wenn sie eine Stelle verweigern, bei der das Unternehmen eine Impfung verlangt. Davor habe sie „panische Angst“, erzählt sie immer wieder. Sie sei nicht generell gegen das Impfen, aber den noch neuen – und aus ihrer Sicht noch nicht ausreichend erprobten – COVID-Vakzinen traue sie nicht über den Weg.

Bei Korn werden Erinnerungen an damals wach. Als ihr für sechs Wochen die Leistungen gestrichen wurden, weil sie eine Bewerbungsfrist versäumte. Mit ihrem kranken Kind klopfte sie damals bei der Caritas an und beim Sozialamt. Erfolglos. Erst nachdem sie beim AMS mehrere Wochen „bettelte“, kam sie wieder an Geld.

Diese Erfahrung hat Spuren hinterlassen. Korn empört sich über ein System, von dem sie sich ungerecht behandelt fühlt. Das ihrer Meinung nach die Falschen bestraft. Aber dem sie sich fügen muss. Die Angst, dass ihr so etwas noch einmal widerfährt, weil sie eine Corona-Impfung verweigert, treibt sie um. „Manchmal kann ich nicht schlafen, habe Alpträume.“

Wer zahlt für die Kosten der Krise?

Beim Ringen um die Ausgestaltung der sogenannten „Arbeitsmarktreform“ geht es im Kern um die Frage: Wer bezahlt die Rechnung? Wer bezahlt die Rechnung für die Mehrausgaben, die die Corona-Krise und die damit im Zusammenhang stehenden Krisen verursachten?

In dieser Auseinandersetzung wird eines deutlich: Die Ressourcen, um diesen ökonomischen und ideologischen Kampf zu führen, sind strukturell ungleich verteilt. Im Verbund mit Regierung, Staatsapparaten und Lobbys können Unternehmer:innen ihre Forderungen bündeln, kanalisieren und strategisch nach außen kommunizieren. Der Boulevard fungiert als willfähriger Resonanzkörper.

Den finanziellen, organisatorischen und institutionellen Ressourcen jener, die derzeit den „Klassenkampf von oben“ bestreiten, stehen jene gegenüber, die … ja, wer eigentlich? Arbeitslose haben in Österreich – abseits einiger kleinerer Organisationen – kaum eine institutionelle Vertretung, wie etwa Lohnabhängige die Gewerkschaften, Landwirt:innen die Landwirtschaftskammer oder Unternehmer:innen die Wirtschaftskammer. Für Arbeitslose ist es deutlich schwieriger, ihre Interessen zu organisieren, politisch mobil zu machen, sich öffentlich Gehör zu verschaffen.

Leo Gabriel kennt das. Einerseits sei „arbeitslos“ nach wie vor eine Art Stigma und „unglaublich schambehaftet“. Kaum jemand traue sich öffentlich als Vertreter:in dieser Gruppe aufzutreten. Andererseits sei die Gruppe der Arbeitslosen eine sehr heterogene. Akademiker:innen, Obdachlose, Alleinerziehende, nur vorübergehend arbeitslose Saisonarbeiter:innen verfolgen meist sehr unterschiedliche Interessen, sehen sich selten als „einheitliches Subjekt“, das für ein gemeinsames Ziel kämpft.

Gemeinsam kämpfen, die verschiedenen Interessen bündeln – genau das versuchen Gabriel und seine Mitstreiter:innen derzeit. Im Mai starteten sie das Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf!“ Die Nettoersatzrate soll von 55 auf mindestens 70 Prozent erhöht und die Zumutbarkeitsbestimmungen sollen entschärft werden, fordern die Initiator:innen, zu denen neben Gabriel auch der renommierte Politikwissenschafter Emmerich Tálos zählt.

Anreize statt Strafen für Fachkräfte

Iris Stroj ist heute wieder glücklich: Sie hat einen neuen Job in einem Friseursalon gefunden – mit netten Kolleg:innen.

Auch aus Sicht von Silvia Hofbauer braucht es dringend eine Erhöhung der Nettoersatzrate auf 70 Prozent. Außerdem müsse der Familienzuschlag von derzeit 97 Cent pro Tag – der im Jänner 2001 das letzte Mal angepasst wurde – dringend erhöht werden. Ein degressives Arbeitslosengeldmodell lehnt Hofbauer indes strikt ab. Die meisten Erwerbsarbeitslosen würden rasch wieder in Beschäftigung kommen, für jene, deren Situation ohnehin prekär ist – allen voran Langzeitarbeitslose, ältere Menschen und Frauen – erhöhe sich das Armutsrisiko nur umso mehr. Statt den Arbeitslosen sieht sie die Arbeitgeber in der Pflicht: „Wer Fachkräfte will, müsse entsprechende Anreize liefern.“

Wer Fachkräfte will, muss entsprechende Anreize liefern. 

Silvia Hofbauer, AK Wien

Linda Korn hofft auf die Weihnachtszeit. Da würde oft zusätzliches Personal gebraucht. Ihr Traumjob wäre nach wie vor Sozialarbeiterin, aber auch eine Anstellung als Reinigungskraft wäre in Ordnung. „Nach sieben Jahren möchte ich endlich wieder das Gefühl haben, dass ich auch ein Teil der Gesellschaft bin“, sagt sie. Arbeit bedeute für sie auch ein Stück Unabhängigkeit. In den Urlaub fahren zu können oder mal shoppen gehen. Vielleicht, irgendwann, sogar ein Haus zu bauen.

Leo Gabriel hat seinen Schwarztee ausgetrunken. Eine Stunde Zeit konnte er für unser Treffen reservieren, jetzt muss er zur nächsten politischen Veranstaltung. Am Wochenende steht eine große Aktionskonferenz auf dem Plan. Mindestens 100.000 Unterschriften brauchen sie, damit ihr Volksbegehren im Parlament behandelt wird. „Da gibt es noch viel zu tun.“

Iris Stroj führt stolz durch den Friseursalon „Anita“ im Zentrum von Mürzzuschlag. Sie grinst sichtlich zufrieden. Denn die, die sie da grüßt, sind Kolleg:innen. Seit sie im Februar hier wieder einen Job gefunden hat, kann sie zu Fuß zur Arbeit gehen, hat geregelte Arbeitszeiten und fühlt sich wohl unter ihren Kolleg:innen: „Do is so richtig cool.“

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Über den/die Autor*in

Johannes Greß

Johannes Greß, geb. 1994, studierte Politikwissenschaft an der Universität Wien und arbeitet als freier Journalist in Wien. Er schreibt für diverse deutschsprachige Medien über die Themen Umwelt, Arbeit und Demokratie.