Europas stabiler Leuchtturm

Geschätzte Fachexpertisen

Dafür müssen die verborgenen Interessen einzelner EU-politischer Vorhaben sichtbar gemacht werden. Zudem müssen sie aus den oftmals technokratisch-sperrig anmutenden Themenstellungen herausgeschält ­werden.

Hier zeigt sich vielleicht der allergrößte Nutzen der europäischen AK-Tätigkeit. Gemeinsam aktiv: das AK EUROPA-Büro und die AK pflegen eine enge Kooperation – auf die österreichische Fachexpertise ist Verlass, sie macht stark und zeichnet uns auch international aus.

Doch Interessen durchzusetzen erfordert das Schmieden möglichst breiter Koalitionen. Gerade hier übte die AK EUROPA auch bei oben genannten Kampagnen eine Vermittlerrolle aus – sei es zwischen Gewerkschaftsbewegung und NGOs oder auch Wissenschaft und Politik. Gewachsen: Pro Jahr arbeitet die AK in ihrer internationalen Agenda mit bis zu 100 unterschiedlichen NetzwerkpartnerInnen zusammen.

Im kommenden Jahr wird die Arbeiterkammer mehrfach gefordert sein – 2019 bringt wichtige Entscheidungen: Den AK-Wahlen folgen im Mai die Wahlen zum Europäischen Parlament. Möglichst hohe Beteiligungen sind freilich bei beiden anzustreben.

Die Europawahl (23. bis 26. Mai; Österreich wählt am 26. Mai) wäre nicht zuletzt hilfreich, um mit alten EU-Strukturen zu brechen – es ist die bereits neunte Direktwahl. Es muss endlich eine Unionspolitik geben, die den Interessen und Erwartungen der ArbeitnehmerInnen folgt.

Das Team des Brüsseler AK EUROPA-Büros hat sich nun neu formiert, um genau diesen Weg konsequent zu unterstützen.

Auch hier: AK und ÖGB gemeinsam

Neben der Ökonomin Petra Völkerer als Büroleiterin – sie startete am 1. September – agieren nun die Juristin Alice Wagner und der ausgebildete Geograf Peter Hilpold als FachreferentInnen. Unterstützt werden sie von Wally Birnbach, Michael Mayer und Monika Marin – und natürlich den PraktikantInnen, die das EU-Räderwerk aus der Perspektive einer ArbeitnehmerInnen-Organisation hautnah kennenlernen.

Gemeinsam mit vielen MitstreiterInnen – allen voran dem ÖGB Europabüro, das in besonderer Weise mit der AK verbunden ist – sollen die Interessen der österreichischen ArbeitnehmerInnen auch in Brüssel bestmöglich vertreten werden. „Ich werde mich gemeinsam mit meinem Team und dem ÖGB dafür einsetzen, dass die Anliegen der Menschen gehört und nicht von den Stimmen der mächtigen Unternehmenslobbys in Brüssel übertönt werden“, erklärt Leiterin Völkerer.

Ein Besuch lohnt sich

Zur frisch geballten AK EUROPA-Kraft hat sich auch eine neu gestaltete Web­site (www.akeuropa.eu) gesellt – informativ und überraschend. Zu den Positionspapieren gehören nun die knapp und würzig ausgerichteten „Policy Papers“. Sie dienen vor allem dazu, wichtige interessenpolitische Anliegen zu untermauern. Außerdem parieren sie – mitunter propagandistisch anmutende – Anwürfe der Gegenseite. Schon die erste Ausgabe, die eine Reihe an Mythen zum JEFTA-­Freihandelsabkommen der EU mit ­Japan herausarbeitete, sorgte für Aufmerksamkeit.
Wer die Arbeitsweise der Brüsseler AK-KollegInnen mitverfolgen möchte, kann zudem wie bisher einen wöchentlichen Newsletter beziehen. Ein Besuch im AK EUROPA-Büro lohnt auch persönlich, etwa bei einer der vielen Veranstaltungen. Am 30. Jänner 2019 findet übrigens der traditionelle gemeinsame Neujahrsempfang der Brüsseler Büros von ÖGB und AK statt. Ein wichtiger Brüssel-Termin für alle Menschen, die ein besseres Europa erkämpfen.