Arbeit, Wirtschaft, Finanzen, Soziales und Klima – Markus Marterbauer, Chefökonom der Arbeiterkammer Wien, vergibt im Videointerview "5 Sterne" für das Kapitel Klima.
Teils konkret, teils vage und ergebnisoffen präsentiert sich das türkis-grüne Regierungsprogramm 2020-2024. Marterbauer sieht viele Punkte positiv: „Fünf Sterne würde ich dem Klimakapitel geben“. Gespannt ist er auf das Bundesfinanz- und Bundesfinanzrahmengesetz im Mai, wenn sich zeigen wird, wie Investitionen in den Klimaschutz, Steuersenkungen und Nulldefizit vereinbart werden können – oder welche Prioritäten gesetzt werden.
Fünf Sterne würde ich dem Klimakapitel geben!
Markus Marterbauer, Chefökonom der Arbeiterkammer Wien
Im Detail beantwortet Markus Marterbauer im Videointerview folgende Fragen:
Was im Regierungsprogramm ist besonders positiv zu bewerten? Wie detailliert oder wie vage ist der Koalitionspakt formuliert? Steuern senken, in Klimaschutz investieren, am Nulldefizit festhalten – wie passt das zusammen? 11 Jahre nach der Finanzkrise: Welche Lehren werden daraus im Regierungsprogramm gezogen? Welche Rolle soll der Kapitalmarkt laut Regierungsprogramm in der Altersvorsorge spielen? Was bringt eine Senkung der Körperschaftssteuer dem Standort, und wie wird der europäische Wirtschaftsraum reagieren? Wie wird im Regierungsprogramm auf den Wirtschaftsabschwung reagiert? „Fachkräftebedarf sichern“ – welche Maßnahmen sind geplant und wie sind diese zu bewerten? Was unterscheidet den Fachkräftemangel in der Industrie von z. B. dem Bedarf im Tourismus? „Prüfung der Potenziale zur Senkung der Lohnnebenkosten ohne Leistungsreduktion“ – was ist darunter vorstellbar? Sind Steuersenkungen und eine Erhöhung des Familienbonus geeignete Instrumente zur Armutsbekämpfung? Wie berücksichtigt das Regierungsprogramm die Gleichstellung von Frauen am Arbeitsmarkt? € 2 Mrd. Steuergeschenke für die oberen 100.000 – wie kommt es laut Regierungsprogramm dazu und wie könnte dieses Volumen besser eingesetzt werden?
