Das Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) hat Anfang Mai Prognosen zur Wirtschaftsentwicklung Österreichs von 2020 bis 2024 veröffentlicht. Berechnet hat das WIFO das Modell einer Hauptvariante und ein sogenanntes pessimistisches Szenario. Optimismus verbreitet die Hauptvariante allerdings auch nicht gerade. Und beiden Szenarien liegt zugrunde: Es wird davon ausgegangen, dass das Virus unter Kontrolle bleibt. Eine zweite Welle, ein zweiter Shutdown mit all seinen Folgen und Unwägbarkeiten ist darin nicht berücksichtigt.
Willkommen in der Rezession
[infogram id=“aandw-online-prognose-02-1h8n6mdlzw9j6xo?live“]Das Bruttoinlandsprodukt (BIP), also der Indikator zur Wirtschaftsleistung des Landes, zeigt für heuer, das Jahr der Corona-Krise: Rezession. Die Wirtschaft schrumpft – und zwar so stark wie nie zuvor. Das WIFO geht von einem Rückgang der Wirtschaftsleistung von 5,2 Prozent bis (in der pessimistischen Berechnung) 7,5 Prozent aus und bewegt sich damit parallel zur Prognose des Euro-Raums. Zum Vergleich: Im Jahr 2009 (Wirtschafts- und Finanzkrise) schrumpfte das BIP um 3,9 Prozent.
Auslöser der wirtschaftlichen und sozialen Krise ist eine Kombination diverser Schocks.
Auslöser der wirtschaftlichen und sozialen Krise ist eine Kombination diverser Schocks. Geschlossene Geschäfte beispielsweise bedeuten einen angeordneten Angebotsschock – Produkte wie Kleidung können nicht mehr gekauft, Dienstleistungen vom Friseur bis zur Massage können nicht in Anspruch genommen werden. Die Umsätze fallen den Unternehmen aus, die Folge ist ein Anstieg der Arbeitslosigkeit oder im besseren Fall der Kurzarbeit – allerdings: Das bedeutet für die Betroffenen harte Einkommensverluste. Weniger Einkommen bedeutet weniger Konsumausgaben, was wiederum zu einem Nachfrageschock führt. Robert Misik hat die Problematik ausführlich hier in einem Artikel beschrieben.
Das BIP allein zeigt nur ein Gesamtbild und sagt recht wenig über die Problemstellungen in einer Volkswirtschaft aus, die von einer Krise getroffen wird. Aufschlussreicher ist die Antwort auf die Frage: Welche Teile der Wirtschaft trifft es wie stark?
Kultur und Gastwirtschaft im freien Fall
[infogram id=“aandw-online-prognose-01-1h7k23zqnk9v6xr?live“]Einen Rückgang verzeichnen fast alle Wirtschaftsbereiche, wenn auch unterschiedlich stark. Dass Homeoffice & Co einen Digitalisierungsschub brachten und damit verschiedenen Kommunikationsdienstleistungen etwa ein Wachstum bescherten, ist da nur ein kleines Tröpfchen auf einen heißen Stein.
Einen Rückgang verzeichnen fast alle Wirtschaftsbereiche, wenn auch unterschiedlich stark.
Zwei Balken schlagen besonders negativ aus: Gastgewerbe, Gastronomie und Hotellerie – erklärbar durch geschlossene Hotels und Restaurants – und „sonstige Dienstleistungen“. Aber was sind sonstige Dienstleistungen? Kunst, Kultur und Unterhaltung zum Beispiel. Kein Theater, keine Konzerte entziehen den Betroffenen die Lebensgrundlage – und auch nach Lockerungen und bei eingeschränkter Wiederaufnahme von Veranstaltungen ist der Normalbetrieb weit entfernt.
Klar ist, es bestehen viele Wechselwirkungen: Keine Touristen nächtigen, sie besuchen keine Restaurants oder Kulturangebote. Das bringt den Kultureinrichtungen, die sowieso kaum Angebote bieten können, keine Einnahmen – und damit auch den Künstler*innen nicht.
Was der Kunst und Kultur in Österreich besonders zusetzt: Strukturell gibt es hier viele Menschen, die auf selbstständiger Basis arbeiten, von Event zu Event. Für freie Künstler*innen, EPUs, aber auch Scheinselbstständige gibt es keine Kurzarbeit, meist nicht einmal Arbeitslosengeld. Die fehlende Unterstützung dieser Menschen hat vergangene Woche schließlich zum Rücktritt von Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek geführt.
Schwer beschäftigt
[infogram id=“aandw-online-prognose-03-1ho16vej85qx2nq?live“]Im pessimistischen Szenario des WIFO ist über das Jahr gerechnet 2020 jede*r Zehnte arbeitslos – Kurzarbeit wird dabei nicht berücksichtigt, da es sich dabei ja um aufrechte Dienstverhältnisse handelt. Derzeit ist etwa die Hälfte aller Erwerbstätigen arbeitslos oder in Kurzarbeit.
Konkret arbeitslos gemeldet sind im Mai 550.000 Personen. Sie erhalten maximal 55 Prozent ihres Nettoeinkommens – bei Personen in Kurzarbeit sind es deutlich mehr, zwischen 70 und 90 Prozent. Ein Vorschlag von Arbeiterkammer und ÖGB lautet: das Arbeitslosengeld jetzt auf 70 bis 75 Prozent zu erhöhen – das hilft nicht nur den Betroffenen, sondern das Geld wird ausgegeben, konsumiert – und damit stabilisiert das Geld die Kreislaufwirtschaft. „Dies könnte einen Anstieg der Armut vermeiden und würde die Kaufkraft einer quantitativ bedeutenden Gruppe erhöhen, was sich wiederum positiv auf Betriebe und die wirtschaftliche Entwicklung auswirkt“, analysieren Iris Woltran und Dennis Tamesberger, Ökonomin und Ökonom der Arbeiterkammer Oberösterreich.
Dies könnte einen Anstieg der Armut vermeiden und würde die Kaufkraft einer quantitativ bedeutenden Gruppe erhöhen, was sich wiederum positiv auf Betriebe und die wirtschaftliche Entwicklung auswirkt.
Iris Woltran und Dennis Tamesberger, Ökonomin und Ökonom der Arbeiterkammer Oberösterreich
Arbeitslosigkeit trifft nicht alle Gruppen unserer Gesellschaft gleich. Ältere Arbeitnehmer*innen waren auch schon vor der Krise überproportional von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Etwa die Hälfte der Frauen arbeitet in Teilzeit (bei den Männern nur ein wenig mehr als jeder Zehnte) – und auf das Teilzeitgehalt folgt nun Teilzeitarbeitslosengeld. Besonders dramatisch: Wenn Frauen ihre Jobs selbst aufgeben müssen, da die Kinderbetreuung sonst nicht gewährleistet ist. Teilzeitarbeit und nun Teilzeitarbeitslosengeld – die Armutsfalle schnappt schnell zu.
„Aus früheren Rezessionen ist bekannt, dass junge Menschen zuerst und besonders stark betroffen sind. Bereits jetzt steigt die Jugendarbeitslosigkeit auf ein historisches Rekordniveau“, schreiben Dennis Tamesberger und Johann Bacher, Soziologe an der Johannes-Kepler-Universität Linz in einem Beitrag auf dem A&W-Blog.
Bereits im März dieses Jahres waren fast 90.000 junge Menschen (unter 25 Jahren) in Österreich entweder arbeitslos, in Schulung oder auf Lehrstellensuche. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich diese Anzahl um 41 Prozent erhöht – und das bedeutet historisch betrachtet einen absoluten Höchstwert.
Vom Beschäftigungsrückgang zum Steuerentfall
[infogram id=“aandw-online-prognose-arbeit-1h7g6k3ndd7o2oy?live“]Eine Erkenntnis ist wenig überraschend: Mit dem Anstieg der Arbeitslosigkeit geht auch die Beschäftigung zurück, laut WIFO um 2,5 Prozent. Bei jungen Menschen unter 25 Jahren ging die Beschäftigung bereits um 8,5 Prozent zurück.
Was der Rückgang der unselbstständig Beschäftigten nicht berücksichtigt, das sind die etwa 320.000 Einzelunternehmer*innen, die es in Österreich gibt – von denen viele nun ohne Aufträge und damit ohne Umsätze dastehen. Für sie wurde ein Härtefallfonds eingerichtet, der von der Wirtschaftskammer verwaltet wird. Da viele Betroffene aufgrund strenger Kriterien kein Geld erhalten und die anderen meist viel zu wenig, ist die Kritik daran sehr laut geworden. Eine Menge EPUs fühlen sich im Stich gelassen und stehen vor dem Aus – und das trifft auch die 700.000 Personen, die genau von diesen EPUs wirtschaftlich abhängig sind.
Eine Menge EPUs fühlen sich im Stich gelassen und stehen vor dem Aus – und das trifft auch die 700.000 Personen, die genau von diesen EPUs wirtschaftlich abhängig sind.
Der Rückgang der Beschäftigung, die Einkommensverluste der Menschen in Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit treffen den Staat doppelt: Auf der einen Seite trägt der Staat die Kosten für Arbeitslosenversicherung und Kurzarbeit – auf der anderen Seite bedeuten die sinkenden Lohn- und Gehaltssummen fehlende Einnahmen für den Staat aus z. B. Lohnsteuern und Sozialversicherungsbeiträgen.
Die Wirtschaftsleistung Österreichs befindet sich also auf vielen Ebenen im Sinkflug, der Staat muss hohe und außergewöhnliche Ausgaben tätigen, um das System zu stabilisieren, gleichzeitig brechen seine wichtigsten Einnahmequellen ein. Wie soll der Staat die Kosten der Krise überhaupt finanzieren, oder besser gefragt: wer?
Wo ist das Geld
[infogram id=“aandw-online-prognose-06-1h7k23zqgpnv6xr?live“]Für 2020 berechnet das WIFO ein Budgetdefizit von 7,4 Prozent des BIP (28 Milliarden Euro) im optimistischeren Modell beziehungsweise 10 Prozent des BIP (37 Milliarden Euro) im pessimistischen Fall. Im Vorjahr wurde ein kleiner Überschuss erzielt.
Philipp Gerhartinger, Leiter der Abteilung Steuerrecht in der Arbeiterkammer Wien, erklärt zum Budgetsaldo: „Der Budgetsaldo ergibt sich vereinfacht immer aus Einnahmen minus Ausgaben. Damit kann auch an beiden Seiten geschraubt werden. Wenn man sich das Ziel setzt, einen geringeren Saldo zu erreichen, können entweder die Ausgaben reduziert oder die Einnahmen erhöht werden.“ So weit, so klar – also Sparen (wo auch immer) oder beispielsweise neue oder höhere Steuern. Gerhartinger führt weiter aus: „Eine dritte Möglichkeit bleibt jedoch oft unbedacht. Die Regierung kann einen höheren Saldo in Kauf nehmen und zu dessen Finanzierung Kredite aufnehmen bzw. Staatsanleihen begeben.“ Die Zinsen dafür (derzeit bei etwa null Prozent) sind leistbar.
Ein enges Nulldefizit-Sparkorsett schnürt uns die Luft ab, wir müssen aber atmen können, um aus dieser Krise herauszukommen.
Philipp Gerhartinger, Leiter der Abteilung Steuerrecht in der Arbeiterkammer Wien
Das Nulldefizit, das Ziel praktisch jedes ÖVP-Finanzministers bzw. -Finanzministerin, wäre wohl nur mit sehr harten Kürzungsprogrammen oder Steuererhöhungen für die breite Masse erreichbar. Gerhartinger sieht das mehr als skeptisch: „Ein enges Nulldefizit-Sparkorsett schnürt uns die Luft ab, wir müssen aber atmen können, um aus dieser Krise herauszukommen.“
Fest steht: Der Staat muss viel Geld in die Hand nehmen, um das Wirtschaftssystem zu stabilisieren. Die Rechnung dafür muss gerecht aufgeteilt werden und darf nicht bei jenen hängen bleiben, die jetzt stark von der Krise betroffen sind oder als systemrelevante Kräfte beklatscht werden.
