Die mit überwältigender Mehrheit (nur fünf Gegenstimmen) beschlossene Stellungnahme des EWSA dazu beinhaltet eine harte Kritik an der erfolglosen europäischen Wirtschaftspolitik und fordert eine grundsätzliche Neuorientierung. Die Wirtschaftspolitik der EU … Was sind nun die Grundpfeiler der Konzeption der Wirtschaftspolitik, wie sie seit Jahren weitgehend unverändert von EU-Kommission und Europäischem Rat gepredigt werden? Kurz zusammengefasst […]

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat Mitte März die Neuregelung des Ausgleichsfonds der Krankenkassen aufgehoben. Das Problem der Finanzierung des Gesundheitswesens ist damit wieder höchst aktuell. Es müssen sehr schnell nachhaltige Lösungen gefunden werden. VfGH-Urteile Vom VfGH aufgehobene Gesetze im Bereich der Sozialversicherung: 16. 3. 2001: Die Ambulanzgebühr wird wegen nicht ordnungsgemäßer Kundmachung aufgehoben. Reparaturfrist und neue […]

Die Umsetzung der europäischen Bestimmungen zum Arbeitnehmerschutz erfolgte in Österreich vor allem durch das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (AschG) und die dazu erlassenen Verordnungen. Dieses Gesetz hat einige grundlegende Änderungen in den Regelungsbereich und das Verständnis des Arbeitnehmerschutzes gebracht. Dies wiederum brachte Umstellungen und Probleme für Unternehmen, Gesetzgeber, Sozialpartner und AUVA (Allgemeine Unfallversicherungsanstalt) mit sich. Zwei wesentliche Neuerungen, […]

Es war einer jener Tage, die einem immer in Erinnerung bleiben. Vor Sonnenaufgang hatten wir ausländische Ehrengäste uns an einem Treffpunkt nahe dem großflächig abgesperrten Regierungsbezirk in Pretoria einzufinden. Es war noch finster und kalt. Mit Bussen wurden wir in den halbrunden, zum Park hin offenen Ehrenhof von Union Buildings gebracht, dem Sitz der südafrikanischen […]

Eine unterlegene Präsidentschaftskandidatin, die mit den »linken Emanzen« hadert, weil die angeblich ihre Wahl verhindert haben, hat einen gewissen Unterhaltungswert. Wie diese Frau allerdings sagen kann, sie hätte noch nie in ihrem Leben gelogen, ist mir ein Rätsel. Offensichtlich fehlt mir eine spezielle Brille, um diesen starken Schein des Heiligen zu erkennen. Schneewittchen »Spieglein, Spieglein […]

  MEINUNG: Betriebsräte haben bei mir Priorität A&W-Gespräch mit Siegfried Pichler, Präsident der Arbeiterkammer Salzburg Man muss sich zur Wehr setzen! A&W-Gespräch mit Norbert Bacher, geschäftsführender Zentralsekretär der Gewerkschaft der Eisenbahner Unter dem Blickwinkel der Gerechtigkeit A&W-Gespräch mit Karl Klein, Vorsitzender der Fraktion Christlicher Gewerkschafter und Sekretär für Kollektivverträge SCHWERPUNKT: Die Alternative zum Pensionsrecht Nach […]

SCHWERPUNKT: Nicht Hemmschuh, sondern Gewissen Rede von Bundespräsident Thomas Klestil vor den Delegierten des 15. Bundeskongresses des ÖGB am 14. Oktober, im Austria Center Vienna sowie Auszüge aus der Rede zum Nationalfreiertag. »Lassen wir nicht zu, dass eine Marktwirtschaft, die ihre soziale Verantwortung vermissen läßt, einen Keil in unsere Gesellschaft treibt. Ein Land ist immer […]

SCHWERPUNKT: Da haben die Gewerkschaften andere Ideen … Interview mit Fritz Verzetnitsch, Präsident des ÖGB. »Das Entscheidende ist, dass man sich als Gewerkschafter immer wieder vor Augen führt: Die Welt verändert sich, dennoch ist der Mensch unsere Stärke, der Mensch, der Bedürfnisse, der Anliegen hat.« Neue Probleme, neue Chancen Wenn sich alles ändert, muss sich […]

  SCHWERPUNKT: Gewinnmaximierung ohne soziale Verantwortung hat keine Zukunft Interview mit Roswitha Bachner, Leitender Sekretärin des ÖGB 11 Arbeit Suchende auf eine offene Stelle: das schreit nach Maßnahmen Interview mit Richard Leutner, Leitendem Sekretär des ÖGB Konflikte sind auch auszutragen Interview mit Wilhelm Haberzettl, Vorsitzender der Gewerkschaft der Eisenbahner HINTERGRUND: Wird aus der EU eine […]