Frisch gebloggt

Hartz IV – Klassenkampf von oben
Josef Wallner

Zuletzt wurde zu den Themen Notstandshilfe und Hartz IV kontrovers diskutiert und die Frage aufgeworfen, ob nicht Sozialabbau nach dem Modell Hartz IV auch in Österreich die Arbeitslosigkeit und Ungleichheit senken könne. Überprüft man die Grundlage dieser Annahme, wird deutlich, dass Hartz IV in Deutschland weder die Ungleichheit verringert noch Beschäftigung geschaffen hat. Einschneidende Effekte hatten die Hartz-IV-Reformen nur auf den steigenden Anteil der NiedriglohnbezieherInnen und die Armutsgefährdungsquote. Die Armutsgefährdung unter Arbeitslosen ist in Deutschland mit einem Anteil von 69 Prozent im EU-Vergleich sogar am höchsten. Hartz IV führt zu mehr Ungleichheit, weil es zur Veräußerung selbst kleinster „Vermögen“ und zur Annahme von Arbeit zu Armutslöhnen zwingt. Würde man Hartz IV auf Österreich umlegen, würde dies einen beträchtlichen Anstieg der Armutsgefährdung und nicht abschätzbare gesellschaftliche Folgekosten durch erhöhte Armut bedeuten.
Was in Österreich hingegen wirklich gebraucht wird, sind echte Beschäftigungschancen und eine ausreichende Existenzsicherung bei Arbeitslosigkeit, um den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu wahren.
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Mit Marx über die Digitalisierung nachdenken
Tobias Hinterseer und Bernd Wimmer

Über die Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf die Arbeitswelt gibt es mittlerweile unzählige Studien und Publikationen. Die Bandbreite der Prognosen schwankt dabei ungemein: Manche sehen in der Digitalisierung die Wunderwaffe der Zukunft, andere warnen vor massiven negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Doch Digitalisierung ist keine Naturgewalt, vielmehr haben wir es als Gesellschaft selbst in der Hand, wie sich die Digitalisierung gestaltet – erst Gebrauch und Umgang mit neuen Technologien entscheiden über ihre Auswirkungen. Karl Marx’ Gedanken zum technischen Fortschritt sind in diesem Zusammenhang überraschend aktuell. Er sah in der Technik die Chance, die notwendige Arbeit zu verringern und dadurch Emanzipation zu ermöglichen: „Je mehr die Produktivität der Arbeit wächst, umso mehr kann der Arbeitstag verkürzt werden.“ Arbeitszeitreduktion, solidarische Verteilung von Arbeit, humanistische Bildung und gerechte Verteilung der Produktivitätssteigerung bzw. Digitalitätsdividende sind hierbei zentrale Elemente. Um die Herausforderungen des digitalen Zeitalters zu meistern, braucht es eine emanzipatorische Politik im Sinne von Marx, bei der nicht allein die Logik des Marktes und der Kapitalvermehrung im Vordergrund steht.   
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