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÷GB: Hartz IV fŁhrt zu Billigjobs und Altersarmut

Aus AK und Gewerkschaften

Die Bedeutung der Reform am deutschen Arbeitsmarkt wird falsch eingeschštzt: niedrige Arbeitslosigkeit dank Demografie, nicht wegen Hartz IV.

„Hartz IV macht arm: die BezieherInnen ebenso wie die WiedereinsteigerInnen, die in Niedrigstlohnjobs gedrängt werden. Und nicht zuletzt die Alten, denn auf Hartz IV folgt Erwerbsarmut, und darauf folgt Altersarmut“, warnt Bernhard Achitz, Leitender Sekretär des ÖGB.
Österreich müsse daher bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik bleiben und auf Weiterbildung setzen, „statt auf die schnelle und autoritäre Vermittlung in Billigjobs, die allein dem Zweck dient, die Arbeitsmarktstatistiken zu verschönern“. Das Beispiel Deutschland ist in diesem Fall ein schlechtes: „Dort erhält mittlerweile jeder Fünfte einen Niedriglohn, und aus dem Niedriglohnsektor kommt man nur in den seltensten Fällen wieder heraus.“
Die Hartz-Reformen waren eine der radikalsten Reformen der Arbeitsmarktpolitik in der EU. Sie haben zu einer Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit geführt und dazu, dass Arbeitslose nach ihrem Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt deutlich schlechtere Löhne erhalten. Die Übertragung der Hartz-IV-Reformen auf Österreich würde wie in Deutschland zu einer weiteren Segmentierung auf dem Arbeitsmarkt führen. Gewinner der Hartz-Reformen waren Unternehmen, Verlierer die ArbeitnehmerInnen und Neuen Selbstständigen. Für viele dieser Menschen wurde Hartz IV zu einer „persönlichen Sackgasse“.
„Hartz IV führt zudem zu einer Stigmatisierung der Betroffenen“, so Achitz, „weil die Verantwortung für Arbeitslosigkeit noch mehr als bisher dem Individuum zugeschrieben wird, frei nach dem Motto: Selber schuld.“ Die Erwartung, dass mit einer solchen Regelung die Arbeitslosigkeit gesenkt werden könnte, ist außerdem eine Fehlannahme, wie nicht zuletzt das Beispiel Deutschland zeigt.
Dort ist die gesunkene Arbeitslosigkeit nämlich keineswegs auf Hartz IV zurückzuführen, sondern vielmehr auf die Demografie: „Es stimmt zwar, dass in Deutschland trotz geringeren Beschäftigungszuwachses die Arbeitslosigkeit zurückgegangen ist. Das hat aber einen ganz einfachen Grund: Die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter ist in Deutschland von 2005 bis 2015 um vier Prozent geschrumpft, während sie in Österreich im gleichen Zeitraum um vier Prozent gewachsen ist. Es gibt also schlicht in Deutschland weniger Menschen im arbeitsfähigen Alter.“

Mehr: tinyurl.com/y8h222kc

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