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Frisch gebloggt

blog.arbeit-wirtschaft.at

Der blog.arbeit-wirtschaft.at ist die digitale Ergänzung zur Printausgabe der "A&W". Frisch gebloggt zeigt einige Highlights, die kürzlich online zu lesen waren.

Die Artikel in voller Länge sowie jede Menge anderer spannender Debattenbeiträge finden Sie unter blog.arbeit-wirtschaft.at.

Hier einige besonders lesenswerte Beiträge:

  • Nach Brexit und Trump: Auf dem Weg zum Neonationalismus (Frank Ey)
  • Schadet Ungleichheit der Demokratie? (Martina Zandonella, Evelyn Hacker)
  • Aus der Krise lernen (Georg Feigl)

Bittere Polit-Überraschung
Der Sieg Donald Trumps bei den US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen ist erschreckend. Der Grund für seinen Sieg liegt unter anderem in Stimmen aus jenen Bevölkerungsschichten, die mit den bestehenden ökonomischen Verhältnissen unzufrieden sind, Zukunftsängste haben und sich nach einem Umschwung sehnen. Trump konnte speziell bei diesen WählerInnen mit seiner Kritik am bestehenden System, wie etwa seiner Kritik an US-Freihandelsabkommen, dem schlechten Zustand der US-Wirtschaft und seiner nationalistischen Forderung „America First“ punkten.
Doch maßgebend für die ökonomischen Ungleichgewichte, welche sich in den letzten Jahren auch im Zuge der Krise(npolitik) verschärft haben, ist die neoliberale Orientierung in der Politik. Ein Paradoxon: Obwohl viele Rechtspopulisten selbst einer neoliberalen Politik frönen, haben gerade sie im Stimmenfang von den desaströsen neoliberalen Krisenmaßnahmen der letzten Jahre profitiert. Im Wahlkampf scheint das kein Problem zu sein, bedienen sich Populisten – unterstützt durch soziale Medien – doch systematisch einer Politik, bei der Fakten keine Rolle spielen.
Spätestens das Brexit-Votum hat verdeutlich, dass auch in Europa der Populismus große Wahlsiege einfahren kann – Rechtspopulisten in der EU sind freilich bereits seit Jahren auf dem Vormarsch. Die neonationalistische Untermalung des Neoliberalismus ist auch für die EU eine der zentralen Herausforderungen.
Lesen Sie mehr: tinyurl.com/h9mogpm

Ungleiche Partizipation?
Auf ein weiteres Problem in Zusammenhang mit steigender Ungleichheit verweist eine Studie über den Zusammenhang zwischen lokaler Einkommensungleichheit und der Wahlbeteiligung in Österreich. Politische Partizipationsmöglichkeiten wie die Teilnahme an Wahlen oder auch Engagement bei Interessenvertretungen, Aktionen oder Vereinen sind ein bedeutendes Grundgerüst demokratischer Gesellschaften. Sie erweitern individuelle Handlungsspielräume und helfen auf kollektiver Ebene, Machtunterschiede zu verringern. Eine Gleichverteilung politischer Partizipation gilt damit als Qualitätsmerkmal einer Demokratie. Sie gewährleistet eine gleichberechtigte Interesseneinbringung und -vertretung.
Leider hat Ungleichheit aber Einfluss auf die politische Partizipation. Einkommensungleichheit auf lokaler Ebene kann die Wahlteilnahme von exkludierten Gruppen zusätzlich senken. Ein fataler Teufelskreis, der aber auch zeigt, dass Einkommensungleichheit nicht nur für die Menschen am unteren Ende der Einkommensskala von Nachteil ist, sondern für eine Gesellschaft als Ganzes.
Lesen Sie mehr: tinyurl.com/hxucvdx

Falsche Orientierung
Ein wesentliches Problem der Wirtschaftspolitik in Europa ist, dass sie einen zu starken Fokus auf Wachstum legt und dabei andere wesentlichere Ziele übersieht. Dass Wachstum per se nicht zu Wohlstandsgewinnen für alle führt, haben die letzten Jahrzehnte eindrücklich vor Augen geführt. Europa sollte deshalb den Fokus auf ein magisches Vieleck wohlstandsorientierter Wirtschaftspolitik legen.
Lange Zeit galt das magische Viereck der Wirtschaftspolitik als allgemeiner Referenzrahmen. Neben dem Wirtschaftswachstum waren auch Vollbeschäftigung, Preisstabilität und ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht zentrale Ziele. Ergänzt um eine intakte Umwelt, stabile Staatstätigkeiten, Lebensqualität, stabile Finanzmärkte und einen fair verteilten materiellen Wohlstand ergibt sich ein magisches Vieleck.
Ein wirtschaftspolitischer Umschwung in diese Richtung würde nicht nur helfen, die Wirtschaftskrise zu bewältigen und mehr Verteilungsgerechtigkeit etablieren. Er würde 
darüber hinaus Rechtspopulisten den Wind aus den Segeln nehmen.
Lesen Sie mehr: tinyurl.com/zskvmqm

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