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Frisch gebloggt

Der A&W-Blog ergänzt die Printausgabe als digitales Debattenforum. Frisch gebloggt gibt einen Einblick, was in letzter Zeit online los war. In voller Länge finden Sie diese sowie jede Menge anderer aktueller Debattenbeiträge zum Nachlesen auf blog.arbeit-wirtschaft.at.

Webtipps der Woche

Wir legen euch diese drei Beiträge besonders ans Herz:

  • Als Österreich Griechenland war (Valentin Schwarz)
  • Spanien: Der stille wirtschaftspolitische Kurswechsel (Georg Feigl)
  • Die Abschaffung des Bankgeheimnisses ist gut für Österreich (Eva Maltschnig & Rafael Wildauer)

Als Österreich Griechenland war

Valentin Schwarz zeigt verblüffende Parallelen zwischen Österreich in der Zwischenkriegszeit und Griechenland nach der Finanzkrise auf. Er warnt davor, weitere Fehler zu wiederholen. In Österreich ist die Wirtschaftsleistung zwischen 1929 und 1933 um 22,5 Prozent gefallen, in Griechenland von 2009 bis 2013 um 21,6 Prozent. Die Arbeitslosenquoten betrug in Österreich 1933 knapp 26 Prozent, fast 28 Prozent sind es heute in Griechenland. In beiden Fällen bedeutet das eine Verdreifachung gegenüber dem Vorkrisenniveau.
Damals wie heute reagierten die Verantwortlichen mit einer radikalen Austeritätspolitik. Die Leidtragenden sind breite Bevölkerungsschichten. In beiden Fällen wurde der Zugang zum Sozialsystem verschärft. Die Mehrheit der Arbeitslosen muss ohne Unterstützung und damit auch ohne Krankenversicherung auskommen. Damals wie heute richtete sich die Krisenpolitik aber auch gegen jene, die noch Arbeit haben, antigewerkschaftliche Gesetze werden erlassen, Kollektivverträge aufgehoben. Auf der anderen Seite stehen die ökonomischen Eliten, die kaum bis gar nicht betroffen sind. Das Geld ging und geht an die Banken. Mit 883 Millionen Schilling rettete die Regierung 1931 die Credit-Anstalt, 58,2 Milliarden Euro der internationalen Hilfskredite für Griechenland flossen an Banken.
In beiden Krisen unterstützten führende ÖkonomInnen die verfehlte Austeritätspolitik, doch „Hayek und Mises lagen damals so falsch wie Reinhart und Rogoff heute“, analysiert Schwarz.  
Lesen Sie mehr: tinyurl.com/povjkpc

Der stille Kurswechsel in Spanien

Aufgrund des zuletzt überdurchschnittlichen Wachstums wird Spanien gerne als Musterbeispiel für den Erfolg harter Spar- und Reformpolitik herangezogen. Georg Feigl hat einen genauen Blick auf die jüngsten Entwicklungen geworfen und das Gegenteil festgestellt: „Während weiterhin exportorientierte Strukturreformen propagiert wurden, war es vor allem die anziehende Inlandsnachfrage, die zur ökonomischen Trendwende führte.“
So hat die spanische Regierung entgegen des – auch von ihr propagierten – Austeritätskurses einen stillen budgetpolitischen Kurswechsel vollzogen. Dieser schlug sich in einer höheren öffentlichen Nachfrage nieder. Geholfen hat dabei die Ankündigung der EZB, die Eurozone um jeden Preis zu stabilisieren, wodurch die Zinslast Spaniens gesenkt und Spielraum geschaffen wurde.
Während die neoliberale Wirtschaftspolitik ihren Fokus einzig auf den Export richtet, ging der jüngste Impuls in Spanien von der Binnennachfrage aus. Eigentlich nur logisch, macht diese doch über drei Viertel der Gesamtnachfrage aus, so Feigl.  
Lesen Sie mehr: tinyurl.com/p7nj66b

Gut gegen Steuerhinterziehung

Im Zuge der geplanten Abschaffung des Bankgeheimnisses „wimmelt es in Österreich nur so vor DatenschützerInnen“, die sich dem entgegenstellen. Eva Maltschnig und Rafael Wildauer kontern in ihrem Beitrag, warum Datenschutzargumente nicht greifen.
Unselbstständig Beschäftigte können nicht darüber entscheiden, ob sie ihre gesetzlich vorgeschriebenen Steuern und Abgaben an den Staat abführen oder nicht. Denn das machen die ArbeitgeberInnen im Zuge der Lohnverrechnung für sie. Bei UnternehmerInnen ist das anders. Sie können sich überlegen, was sie aus den Büchern draußen halten. Ein Grund dafür ist das Bankgeheimnis, welches den Behörden eine effektive Verfolgung von Steuerhinterziehung verunmöglicht.
Die Strategie ist nicht neu. Damit wird suggeriert, dass alle BürgerInnen gleich betroffen wären. Es wird so getan, „als wären alle Leute reich, als wären alle Menschen potenzielle Erben und als wären alle Leute ohne den Staat besser dran als mit“.
Tatsächlich aber sind die geplanten Maßnahmen wesentliche Voraussetzungen dafür, international effektiv gegen Steuerhinterziehung vorgehen zu können.
Lesen Sie mehr: tinyurl.com/ogod6dy

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