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Wir empfehlen:

  • „Wie der Neoliberalismus die Hegemonie erlangte“ (Armin Thurnher)
  • „Das Sparparadoxon“ (Sepp Zuckerstätter)
  • „Skizze einer ökonomisch vernünftigen Budgetpolitik“ (Markus Marterbauer)

Neoliberalismus und Hegemonie der öffentlichen Meinung
Der bekannte Journalist Armin Thurnher widmet sich in seinem Beitrag dem zentralen wirtschaftspolitischen Paradigmenwechsel der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Er beschreibt den Übergang vom „embedded liberalism“ keynesianischer Prägung bis Anfang der 1970er-Jahre hin zum entgrenzten Neoliberalismus, der die Welt in die tiefste Krise der Nachkriegszeit geführt hat.
Er zeigt dabei sehr anschaulich und informativ, wie aus einer „Sekte“ die dominante und (noch) unangefochtene Interpretation wirtschaftlicher Zusammenhänge werden konnte. Zentral aus Thurnhers Sicht ist dabei der Einfluss, der seit Beginn der 1970er-Jahre von Befürwortern einer freien, uneingeschränkten Marktwirtschaft auf die öffentliche Meinung ausgeübt wird. Er argumentiert, dass die Wirtschaft gelernt hat, sich als politische Klasse zu positionieren und mit ihren großen (finanziellen) Möglichkeiten die Politik in ihrem Sinn zu beeinflussen. Den entscheidenden Impuls lieferte der Anwalt Lewis Powell, als er ein vertrauliches Memo an die amerikanische Wirtschaftskammer richtete, so Thurnher „Die Chamber of Commerce steigerte ihre Mitgliederzahl innerhalb weniger Jahre von 60.000 auf eine Viertelmillion Firmen. Damit stieg ihre Finanzkraft. Bereits 1972 gab sie für ihre Propagandazwecke 900 Millionen Dollar im Jahr aus (...). Sie gründete Think-Tanks, publizierte Bücher und beeinflusste Medien, Institutionen und Debatten in einem Ausmaß, das der europäischen Öffentlichkeit lange Zeit entging.“ Dabei zeigt sich klar, dass es nicht um einen hehren Wettstreit von Argumenten geht, sondern vielmehr um eine Frage von Macht und Einfluss. Dadurch kann Öffentlichkeit letztlich so gestaltet werden, dass die große Mehrheit gerade jenen ihre Gunst spendet, die entgegen den Mehrheitsinteressen handeln.
Lesen Sie mehr:
http://blog.arbeit-wirtschaft.at/thurnher-wie-der-neoliberalismus-die-hegemonie-erlangte/

Wenn alle sparen, werden auch alle ärmer
Sepp Zuckerstätter zeigt in seinem Beitrag auf, wie sich das Verhalten der fünf großen volkswirtschaftlichen Sektoren – Haushalte, Finanzsektor, Unternehmenssektor, Staat und Ausland – seit Beginn der Finanzkrise negativ auf die Gesamtwirtschaft auswirkt. Er argumentiert, dass – anders als vor der Krise – die Ersparnisse der privaten Haushalte von den Unternehmen nicht mehr für Investitionen genutzt werden. Stattdessen erwirtschaftet dieser Bereich seit 2009 regelmäßig Überschüsse, wodurch die Investitionsnachfrage und in der Folge die Nachfrage nach Arbeitskräften zurückgeht. Das senkt wiederum die Nachfrage der privaten Haushalte und damit die gesamtwirtschaftliche Dynamik.
Um diese Nachfragelücke zu füllen, wäre es entweder notwendig, dass der Staat bzw. die EU aktive Maßnahmen wie Investitionsprogramme durchführt oder sich der öffentliche Sektor (stärker) verschuldet – oder aber die Wirtschaft stabilisiert sich durch Außenhandelsüberschüsse. Letzteres wird derzeit in Europa als einzige Lösung angesehen, kann allerdings nur funktionieren, wenn die Handelspartner nicht genauso agieren. Genau das ist jedoch derzeit der Fall: Hoch verschuldete Länder wie Griechenland, Spanien oder Irland werden von der Troika aus IWF, EZB und EU-Kommission unter Druck gesetzt, ihre Außenhandelsdefizite abzubauen. Somit sparen alle, zum Schaden aller.
Lesen Sie mehr:
http://blog.arbeit-wirtschaft.at/das-sparparadoxon/

Plädoyer für eine andere Budgetpolitik
Markus Marterbauer skizziert in seinem Beitrag Möglichkeiten, die vorhandenen Spielräume in der Verteilungs- und Beschäftigungspolitik so zu nutzen, dass die negativen Auswirkungen der derzeitigen Wirtschaftspolitik und der Finanzkrise überwunden oder zumindest abgemildert werden können. Gewohnt fundiert zeigt Marterbauer die Gründe auf, an denen sich das Scheitern der neoklassischen Wirtschafts- und Budgetpolitik ausmachen lässt – die Schwäche der allgemeinen Gleichgewichtstheorie, die unterschätzte Bedeutung gesamtwirtschaftlicher Entwicklungen für den Budgetsaldo sowie die Instrumentalisierung der Theorie für die Interessen der Kapitalseite. Er folgert daraus unter anderem, dass bewährte budgetpolitische Instrumente (wie die automatischen Stabilisatoren) adjustiert und neue (z. B. Regulierungen im Energiebereich) eingeführt werden müssen beziehungsweise alte ersetzen sollten. Sein Plädoyer umfasst auch und vor allem die Berücksichtigung des Zusammenspiels der Budgetpolitik mit anderen Instrumenten der Wirtschaftspolitik im Rahmen des „magischen Vielecks der Wirtschaftspolitik“.
Lesen Sie mehr:
http://blog.arbeit-wirtschaft.at/oekonomisch-vernuenftige-budgetpolitik/

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