Wie viel Bank braucht der Mensch?“ nennt der deutsche Ökonom Thomas Fricke sein neues Buch. ÖsterreicherInnen wissen darauf eine sichere Antwort: Eine bestimmte Bank hätte man jedenfalls gar nicht gebraucht. Bei der Hypo Alpe-Adria wurden von Geschäftsführungen und Politik so ziemlich alle Fehler gemacht, die man machen kann. Zunächst drehte man jahrelang ohne ausreichende Sicherheiten und Kontrollen am großen Spekulationsrad in Südosteuropa, mit dem Ergebnis riesiger Verluste. Gleichzeitig übernahm das Bundesland Kärnten Haftungen für die Bank, die zum Höhepunkt 2006 dem zwölffachen Landesbudget eines Jahres entsprachen. Nach der Notverstaatlichung der Bank im Jahr 2009 verhandelte die zuständige Bundesministerin fürchterlich schlecht mit der Europäischen Kommission über die Abwicklung und verschleppte die Einrichtung einer Abbaubank über Jahre. All diese Fehlentscheidungen maximieren die Kosten für die SteuerzahlerInnen.

Hypo: Sittenverfall im Bankgeschäft

Ähnliche Fälle wie jener der Hypo Alpe-Adria sind in ganz Europa aufgeflogen, viele dürften noch folgen. Sie spiegeln den Verfall der Sitten im Bankgeschäft. Die Kernaufgabe des Bankensystems bildet eigentlich die Vermittlung zwischen Ersparnissen der privaten Haushalte und kreditfinanzierten Investitionen der Unternehmen. Ohne sie kann eine Marktwirtschaft nicht funktionieren. Doch in den 2000er-Jahren ließ sich das große Geld woanders verdienen: in der Spekulation. Diese kann ganz einfach beginnen, wie es das Beispiel österreichischer Banken im In- und Ausland zeigt: Das biedere Geschäft der Vergabe eines Hypothekarkredites zum Erwerb einer Wohnung oder zum Bau eines Hauses wurde zum Spekulationsgeschäft. Empfohlen wurden ein Fremdwährungskredit in Schweizer Franken und ein Tilgungsträger, mit dem auf den Aktienbörsen angelegt wurde, um den endfälligen Kredit zurückzuzahlen. Damit spekulierten die kleinen HäuslbauerInnen gleich zweifach riskant: einmal auf den sehr schwankungsanfälligen Wechselkurs zwischen Euro und Schweizer Franken und dann auf den manisch-depressiven Kursverlauf der Finanzmärkte.

Die höhere Form der Spekulation ermöglichten die Derivate. Sie wurden ursprünglich als Instrument der Absicherung von realen Geschäften entworfen, indem etwa ein Getreideproduzent bei der Aussaat eine Versicherung bezüglich des später erzielbaren Verkaufspreises abschließt. Doch der Handel mit diesen Finanzinnovationen führte dazu, dass nicht die Absicherung eines realen Grundgeschäftes im Mittelpunkt stand, sondern die organisierte Wette auf das Eintreffen beliebiger Ereignisse. Hinter Derivaten der höheren Art standen gar keine realen Geschäfte, vielfach auch unter Umgehung der Eigenkapitalvorschriften. In den 2000er-Jahren erreichten die weltweiten Derivatmärkte ein Volumen von zigtausend Milliarden Dollar und wurden meist auch außerhalb der Aufsicht auf Börsen abgewickelt. Der Finanzinvestor Warren Buffett bezeichnete diese komplexen Finanzinstrumente schon 2003 als „finanzielle Massenvernichtungswaffen“.

Neoliberaler Abbau von Kontrolle

Der Ankauf langfristiger spekulativer Wertpapiere mit hohen Erträgen wurde oft durch die Aufnahme billiger kurzfristiger Kredite finanziert: ein immenses Geschäft. So dachten zumindest die ManagerInnen von Banken, Pensionsfonds und Versicherungen, die mit den erzielten Gewinnen hohe Bonuszahlungen lukrierten, die den Großteil ihres Gehalts ausmachten. Sie waren die Stars der 2000er-Jahre, meist ohne die Risiken ihrer Geschäfte zu verstehen. In Wahrheit waren sie nur Teil einer Herde, in der alle scheinbar erfolgreich das Gleiche taten.

Der staatlichen Finanzaufsicht wird heute von neoliberaler Seite gerne vorgeworfen, sie hätte in der Krise versagt. Doch die unbestreitbare Schwäche der Aufsicht war ja gerade die Folge der neoliberalen Ablehnung der Kontrolle von Banken und Finanzmärkten. Denn die Neoliberalen behaupteten, unregulierte Finanzmärkte seien stabil, effizient und wohlstandsfördernd. Diese Ideologie bildete die Basis für den Abbau aller staatlichen Regulierungen der Finanzmärkte. Er wurde in der EU etwa im Rahmen des Aktionsplanes für Finanzdienstleistungen zur Schaffung eines freien Marktes für Kapital von 1999 vorangetrieben.

Keynes: Gefährliches Herdenverhalten

Diese neoliberale Theorie hat sich spätestens in der Finanzkrise seit 2007 als falsch herausgestellt. Der britische Ökonom John Maynard Keynes hatte schon in der Finanzkrise der 1930er-Jahre erkannt, dass unregulierte Finanzmärkte durch ein Herdenverhalten geprägt sind, indem die Kurse steigen, weil alle erwarten, dass alle anderen Spekulanten erwarten, die Kurse würden weiter steigen und umgekehrt, wenn alle pessimistisch sind. Dieses Herdenverhalten führt nicht nur zu starken Schwankungen auf den Finanzmärkten, sondern gefährdet auch die Stabilität der realen Wirtschaft.

Seit Ausbruch der Finanzkrise werden die Weichen neu gestellt. In den USA und in der EU sind umfassende Regulierungen in Bezug auf das Eigenkapital der Banken, die Ratingagenturen, die Schaffung von Aufsichtsgremien für Banken, Versicherungen und Wertpapiermärkte und die Erhöhung der Transparenz von Hedgefonds und im Handel mit Derivaten gelungen. Zuletzt wurde in der EU mit der Bankenunion ein wichtiger Schritt getan, mit dem die Abwicklung von in Schieflage geratenen Banken unter Heranziehung von Eigentümern und Gläubigern und unter Schonung von Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern sowie Sparerinnen und Sparern erfolgen soll.

Diese Regulierungen sind sinnvoll, aber sie gehen nicht weit genug. Es geht nicht nur um mehr Aufsicht, Transparenz und Eigenkapital, sondern vor allem um eine Verringerung des Anteils des Finanzsektors an der Wirtschaft. Dies ist bislang nicht gelungen. Das hat auch mit der enormen Machtfülle des Banken- und Finanzsektors zu tun. Nobelpreisträger Joseph Stiglitz hat eindrucksvoll die enge Vernetzung der größten Investmentbank Goldman Sachs mit Regierung und Kongress und die starke Abhängigkeit der Parteien von der Finanzierung durch den Finanzsektor in den USA dargestellt. Auch in Deutschland und Österreich haben die großen Banken viel zu hohen Einfluss auf die Finanzpolitik.

Finanzsektor muss schrumpfen

Für das notwendige Schrumpfen des Banken- und Finanzsektors gibt es drei Ansatzpunkte: 

• Verschärfung der Regulierung der Finanzaktivitäten, einschließlich des Verbots vieler Finanzinnovationen und der Verringerung der Möglichkeit, im Finanzsektor Gewinne und absurd hohe Einkommen zu erzielen.
• Höhere Steuern auf den Finanzsektor, insbesondere die Einführung der Finanztransaktionssteuer und eine in der EU koordinierte Erhöhung von Finanzaktivitätssteuern wie der österreichischen Bankenabgabe, sowie die Besteuerung und Einschränkung von Bonuszahlungen.
• Am wichtigsten ist es, das Spielkapital des weltweiten Finanzcasinos zu verringern. Dazu muss die Ungleichheit in der Verteilung von Vermögen und Einkommen verringert werden. Denn nur das oberste Prozent der Haushalte verfügt über ganz hohe Ersparnisse, die risikoreich veranlagt werden. In Österreich hält diese Gruppe mehr als ein Drittel des gesamten Vermögens. Der französische Ökonom Thomas Piketty spricht angesichts der Konzentration der Vermögen, die in die nächste Generation vererbt werden, vom Entstehen einer neuen Finanzaristokratie, die die Fundamente einer sozial gerechten und demokratischen Gesellschaft vernichtet. Dieser Gefahr ist nur mit griffigen Steuern auf hohe Vermögen und Erbschaften sowie auf absurd hohe Finanzeinkommen beizukommen.

Rezension von Thomas Frickes „Wie viel Bank braucht der Mensch?“ auf den Nachdenkseiten: www.nachdenkseiten.de/?p=18966

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