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Oltchim-Mitarbeiter am Geldautomaten Am Geldautomaten vor dem Eingangstor prüfen die Mitarbeiter jeden Tag, ob die seit Monaten fälligen Löhne endlich ausgezahlt wurden.

Die traurige Saga von Oltchim

Schwerpunkt

Das größte Chemieunternehmen Rumäniens ist durchaus wettbewerbsfähig, doch heute insolvent. Wie kam es dazu?

Bukarest/Ramnicu Valcea – es ist ein sonniger Herbstmittag am Fuß der Karpaten, ein kalter Wind weht über das alte Industriegelände. Die erste Schicht verlässt die Fabrik. „Wieder haben wir acht Stunden lang die Maschinen poliert und den Staub gewischt“, lacht Andrei, einer der Mitarbeiter, der seinen Nachnamen nicht preisgeben will. Ein paar Meter weiter warten einige Busse, groß und klein. Sie fahren ins Stadtzentrum und in die benachbarten Dörfer, wo ein Teil der Belegschaft wohnt. Ein Plakat in der Haltestelle informiert, dass die gleiche Firma auch regelmäßige Fahrten nach Italien bietet. Dort arbeiten seit Jahren fast eine Million Rumäninnen und Rumänen.

Seit 2012 Zahlungsschwierigkeiten

Oltchim, das größte Chemieunternehmen in Rumänien, ist seit einem Jahr insolvent. „Bald werden wir mit diesen Bussen nicht mehr ins Werk, sondern direkt nach Rom oder Berlin fahren“, meint Andrei sarkastisch. Der gelernte Chemieoperator ist 47 und wurde hier in Ramnicu Valcea geboren. „Die Stadt bot damals, kurz vor der Wende, gute Ausbildungschancen. Die Berufsschulen arbeiteten mit dem Unternehmen zusammen. Eine Einstellung bei Oltchim galt als sicher“, erinnert er sich

Heute gilt für die rund 100.000 EinwohnerInnen der Stadt nichts mehr als sicher. Mehr als 3.300 von ihnen arbeiteten bis vor Kurzem oder arbeiten noch in der Chemiefabrik. Bereits seit 2012 steckt das staatliche Unternehmen in Zahlungsschwierigkeiten. Insgesamt 800 Mio. Euro betragen die angehäuften Schulden. Hinzu kommen 200 weitere Mio., die laut EU-Vorschriften bereits in Umweltschutzanlagen hätten investiert werden müssen.

Reizthema Oltchim

Oltchim ist ein Reizthema in Rumänien. Das 1966 gegründete Unternehmen gehörte jahrelang zu den besten und bekanntesten Arbeitgebern im Lande. Seine Produkte waren bis vor Kurzem zu 80 Prozent für den Export bestimmt. Vor allem auf dem europäischen Markt galten etwa das rohe PVC-Pulver, die Natronlauge oder das Propylenglykol von Oltchim als sehr begehrt. Westeuropäische Unternehmen fanden dann für diese Stoffe zahlreiche Anwendungen im industriellen oder Alltagsbereich.

Doch seit den 1990er-Jahren ging es langsam bergab. Der Staat konnte fällige Investitionen und Modernisierungen nicht mehr finanzieren. „Unsere Produkte verkauften sich gut, doch die Schulden wurden immer größer“, erinnert sich Oltchim-Gewerkschaftschef Corneliu Cernev. „Der Staat tolerierte jahrelang die schlechte Zahlungsmoral seiner eigenen Unternehmen, weil die Politik wusste, dass alles andere unrealistisch wäre“, erklärt auch der Bukarester Wirtschaftsexperte Cristian Orgonas. „Meistens handelte es sich bei den angehäuften Schulden um Fälligkeiten gegenüber anderen staatlichen Unternehmen oder den Steuer- und Sozialversicherungskassen. So blutete die Wirtschaftssubstanz langsam aus.“

Das Paradoxe: Oltchim könnte durchaus rentabel werden, wenn jemand die entsprechenden Investitionssummen in die Hand nehmen würde. Für die linksliberale Regierung von Premier Victor Ponta ist der Fall mehr als brisant. Kurz vor den Parlamentswahlen im Dezember 2012 galt es, eine Insolvenz um jeden Preis zu vermeiden. Das linke Lager hatte die Sparmaßnahmen und Stellenkürzungen, die früher von ihren wirtschaftsliberalen Gegnern durchgesetzt wurden, heftig kritisiert; Entlassungen konnte es sich nicht leisten. Ein Antrag auf die Genehmigung von Staatshilfen scheiterte am „Nein“ der EU-Kommission, die darin eine Verletzung der europäischen Wettbewerbsregeln sah.

Höchstgebot: 45 Mio. Euro

Der IWF erhöhte den Druck auf die rumänische Regierung. Es folgte eine lange Privatisierungssaga. Interessiert zeigte sich vor allem der deutsche Chemiekonzern PCC, der bereits vor ein paar Jahren ein Minderheitspaket der Aktiengesellschaft Oltchim erworben hatte. Doch dann passierte eine Überraschung: Der Fernsehmoderator Dan Diaconescu brachte sich selbst als Käufer ins Spiel. Mit 45 Mio. Euro bot er viermal so viel wie die PCC in ihren Offerten.

Der 44-jährige Journalist mit grauen Haaren und Designerschuhen ist Inhaber des Trash-Senders OTV, dem die Sendelizenz aufgrund gravierender Verstöße gegen die Regeln der Berichterstattung mittlerweile entzogen wurde. Als Meistbieter musste Diaconescu eingeladen werden, den Kaufvertrag zu unterschreiben. Das geschah nicht, seine Anwälte beriefen sich auf formale Fehler.

Diaconescus schlechte Telenovela

Ministerpräsident Ponta sprach von der „Fortsetzung einer schlechten Telenovela“. Er und Wirtschaftsminister Daniel Chitoiu bezweifelten öffentlich, dass Diaconescu die Summe aufbringen könne. Sie erklärten den Privatisierungsanlauf für gescheitert und riefen die Staatsanwaltschaft auf, ein Verfahren wegen Betrugs einzuleiten. Doch die Justiz blieb tatenlos, während Diaconescu vor laufender Kamera seine angebliche Zahlungsfähigkeit unter Beweis stellte: Er schleppte Säcke, angeblich voller Geld, zum Wirtschaftsministerium. Was tatsächlich darin war, ist unklar. Die öffentlichkeitswirksame Aktion fand abends nach Dienstschluss statt. Beim Ministerium war nur noch der Pförtner da.

Heute steht die Regierung, aber vor allem die Belegschaft vor einem Haufen Scherben. Die Insolvenz konnte nicht mehr vermieden werden. Beinahe die Hälfte der Beschäftigten verloren seitdem ihre Arbeitsplätze – eine Änderung des Arbeitsgesetzbuchs durch die frühere wirtschaftsliberale Regierung erlaubt, während des Insolvenzverfahrens Stellen abzubauen, um Unternehmen „gesundzuschrumpfen“.

Die übrigen MitarbeiterInnen haben Angst vor einer endgültigen Schließung. Doch auch eine Übernahme des Unternehmens durch ausländische Investoren wie PCC ist nicht unbedingt gerne gesehen. „Viel zu oft haben nach der Privatisierung die neuen Eigentümer nur Bruchteile der Fabriken behalten und alles andere als Altmetall verkauft“, sagt Gewerkschaftschef Cernev. „Der Investor braucht nicht nur Geld, sondern auch einen nachhaltigen Plan, der auch umgesetzt wird. Wir hoffen, dass der Staat bald eine Lösung findet und wir die Arbeit wieder aufnehmen können.“

Zeit der Populisten

Mittlerweile wächst erneut der Druck vom IWF. Erst vor Kurzem verkündete der neue Wirtschaftsminister Andrei Gerea, dass sein Haus an einem neuen Restrukturierungsplan arbeitet. Cernev befürchtet noch mehr Entlassungen.

„Wir werden nicht mehr von Bukarest regiert, sondern von der EU, vom IWF und von dieser Angela Merkel. Die wollen nicht, dass wir unsere eigene Industrie haben, sondern nur alles möglichst billig kaufen“, empört sich Ion Burcea, der 24 Jahre als Arbeiter bei der Chemiefabrik Oltchim beschäftigt war. Inzwischen fährt er in Ramnicu Valcea Taxi. Der deutschen Kanzlerin nimmt Burcea, wie auch viele andere Rumäninnen und Rumänen, die Einmischung in die Bukarester Politik und die Unterstützung für die drastischen Sparprogramme übel.

Politische Analysten warnen vor einer Eskalation und vor der Gefahr populistischer Diskurse. In der Tat: Taxifahrer Burcea hat vergangenes Jahr die Volkspartei PPDD des Fernsehmoderators Diaconescu gewählt – wie knapp 15 Prozent seiner Landsleute. Die Partei wurde so zur drittstärksten Kraft im Parlament. Diaconescu ist für viele Rumäninnen und Rumänen der ersehnte Gegenspieler zu den beiden großen politischen Lagern. Vor wenigen Wochen erklärte der Moderator, dass er sich an allen geplanten Privatisierungen beteiligen will. „Wir wollen alles kaufen, um die Unternehmen vor gierigen ausländischen Investoren zu retten“, beteuert der Moderator.

„Die spinnen doch alle“

Demnächst ist Diaconescu wieder zu Besuch bei Oltchim, um mit den Mitarbeitern vor laufenden Kameras zu sprechen.

In Ramnicu Valcea ist vielen klar, dass es ihm um politisches Kapital geht. Vor dem Eingangstor der Chemiefabrik stehen vier Geldautomaten. Die ArbeiterInnen prüfen hier jeden Tag nach ihrer Schicht, ob ihr Gehalt inzwischen eingetroffen ist. Ende Oktober waren die Julilöhne endlich auf den Konten. „Die spinnen doch alle“, schimpft ein älterer Arbeiter.

Andere Reportagen des Autors:
www.silviumihai.de

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