topimage
Arbeit&Wirtschaft
Arbeit & Wirtschaft
Blog
Facebook
Twitter
Suche
Abonnement
http://www.arbeiterkammer.at/
http://www.oegb.at/
Verschicken Sie eine E-Card!

Rück-Blog

Arbeit & Wirtschaft "auf den Blog gebracht"

Der blog.arbeit-wirtschaft.at ergänzt die Printausgabe der "A&W" als digitales Informations- und Diskussionsforum. Der Rück-Blog gibt einen Einblick, was sich in letzter Zeit online getan hat.

Die meistgelesenen Beiträge der letzten 30 Tage:

  • Marktkonform statt Rechtskonform – Merkels erneuter Versuch zur neoliberalen Dressur Europas durch Wettbewerbspakte (Lukas Oberndorfer)
  • Unter dem Deckmantel der Flexibilisierung (Bettina Csoka)
  • Spaniens Zukunft: Mehr Europa oder Euro-Austritt (Bruno Estrada)

Marktkonform statt Rechtskonform

Lukas Oberndorfer, Referent für Europarecht, Binnenmarktpolitik und Europaforschung Abteilung EU & Internationales der AK Wien, warnt vor dem Beschluss von Wettbewerbspakten und der damit notwendigen Abänderung des Protokolls 14 der Europäischen Verträge. Im Kern zielen diese Pakte auf eine Europäisierung von Einschnitten ins Sozialsystem, wie in südeuropäischen Ländern erprobt. Die Erfahrungen zeigen, dass damit nicht jene „Strukturen“ einer „Reform“ unterzogen werden, die für die Wirtschaftskrise verantwortlich sind. So kam es in keinem der betroffenen Länder zu einer merklich stärkeren Besteuerung von Vermögen, hohen Einkommen und Unternehmensgewinnen. Genauso wenig wurde die Monopolisierung wirtschaftlicher Entscheidungen durch eine Demokratisierung aufgebrochen. Im Gegenteil, die Ungleichheit in der Verteilung und die Entdemokratisierung der Wirtschaft(spolitik) spitzte sich weiter zu.

Es scheint sich daher einmal mehr das autoritär-neoliberale Muster der bisherigen Bausteine der Krisenpolitik zu wiederholen: Um das „Reformbündnis“ gegen den zunehmenden Widerstand der sozialen Bewegungen und der Gewerkschaften zu isolieren, werden die zur Vertiefung der EU vorgesehenen Verfahren (ordentliches Vertragsänderungsverfahren), die die Einbindung und Zustimmung der Parlamente und eine Ratifizierung durch alle Mitgliedstaaten gemäß ihrer Verfassungen vorsehen, umgangen.

Lesen Sie nach: tinyurl.com/nmjvrll

Unter dem Deckmantel der Flexibilisierung

Bettina Csoka, Referentin für „Verteilungspolitik“ der Abteilung Wirtschafts-, Sozial- und Gesellschaftspolitik in der AK Oberösterreich, spricht das Thema Flexibilität bei Über- bzw. Mehrarbeitsstunden an. Mehr als 700.000 ArbeitnehmerInnen arbeiten regelmäßig länger bzw. mehr. Ein Viertel dieser Arbeitsleistung bleibt unbezahlt. Das von der Wirtschaft unter dem Deckmantel der Flexibilität geforderte „Zeitkonto“ in der Metallindustrie würde die Beschäftigten noch mehr unter Druck setzen und ihnen mehr als 600 Euro im Jahr kosten. Entgegen der von Arbeitgeberseite gern monierten angeblichen Starrheit bei der Arbeitszeit, arbeiten Österreichs Vollzeitbeschäftigte am viertlängsten im Euroraum. Auch bei den Sonderformen der Arbeitszeit wie etwa Wochenend-, Schicht-, Abend- und Nachtarbeit liegt Österreich im Mittelfeld der EU.

Überstunden sind abzubauen und korrekt zu bezahlen. Als Kompensation für die negativen Effekte von zu vielen Überstunden sowie als Anreiz für den Überstundenabbau soll eine vom Unternehmen zu zahlende Abgabe in Höhe eines Euros je geleisteter Über- bzw. Mehrarbeitsstunde dienen. Statt der vorgestrigen Arbeitszeitirrwege braucht es eine faire Verteilung von Arbeit und Arbeitszeit mit einer echten Verkürzung bei der Vollzeit, ein Recht auf Wechsel zwischen Voll- und Teilzeit und mehr Mitbestimmungsrechte bei der Gestaltung der Arbeitszeit. Zeit ist Leben und Arbeitszeit ist Teil des Lebens. Es braucht wieder mehr Souveränität über die eigene Zeit!

Lesen Sie nach: tinyurl.com/pnsnl57

Spaniens Zukunft: Mehr Europa oder Euro-Austritt?

Bruno Estrada, Studienprogrammleiter des spanischen Gewerkschaftsinstituts Fundación 1º de Mayo, kritisiert, dass es im Gegensatz zu den USA weder die Zentralbank noch andere Institutionen geschafft haben, die Lage in krisengeschüttelten Volkswirtschaften wie Spanien zu verbessern. Da eine Reform der EU-Institutionen zwar wünschenswert ist, aber lediglich sehr langfristig realisierbar scheint, braucht es eine alternative Strategie. Diese kann nicht ein Euro-Austritt sein, sondern muss sich auf die Ausweitung nationaler Spielräume, Beschäftigung und den Abbau der Auslandsverschuldung stützen. Das erfordert eine Stärkung der Nachfrage und eine neue Industriepolitik.

Dabei geht es um Größe und Struktur der heimischen  Nachfrage, eine Verzahnung der unterschiedlichen Sektoren, Größe und Marktbedingungen für Produzenten sowie Konsumenten und Konsumentinnen, Verbreitung neuer Technologien, industriepolitische und sektorale Maßnahmen in erster Linie in Sektoren, in denen bereits Wettbewerbsvorteile bestehen, und Erhalt nationaler Spielräume (öffentlich oder privat) in strategischen Bereichen.

Lesen Sie nach: tinyurl.com/qb635hx

Mehr dazu und weitere aktuelle, informative Beiträge unserer Expertinnen und Experten lesen Sie unter
blog.arbeit-wirtschaft.at

Artikel weiterempfehlen

Kommentar verfassen

Teilen |

(C) AK und ÖGB

Impressum