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Bildungskarenz neu

Schwerpunkt

Die wichtigsten Neuerungen 2008: Es gibt mehr Geld, die Anwartschaft wird neu definiert, Saisonbeschäftigte haben Anrecht und die Inanspruchnahme wurde flexibilisiert.

Österreich nahm sich ein Herz und ein Vorbild an einem der führenden Länder Europas, was die Weiterbildung anbelangt: an Dänemark. Dänemark hatte 1994 die Bildungskarenz eingeführt (auf dänisch: »orlov til uddannelse«), und das mit großem Erfolg - schon im ersten Jahr nahmen über 47.000 Personen Bildungskarenz in Anspruch. 1998 folgte dann Österreich, und man kann zu Recht sagen: das war eine herzeigbare Innovation. Allerdings hatte man vergessen, einige Stützpfeiler des dänischen Modells zu übernehmen, nämlich 1. als Unterstützung das volle Arbeitslosengeld auszubezahlen, und 2. die Anwartschaft flexibel zu regeln: Während in Dänemark 36 sozialversicherungspflichtige Monate innerhalb der letzten fünf Jahre nachzuweisen waren, waren es in Österreich drei Jahre ununterbrochene Beschäftigung beim gleichen Arbeitgeber. Damit hatte schon einmal die Hälfte aller Beschäftigten nicht einmal theoretisch die Chance auf Bildungskarenz. Und die magere finanzielle Unterstützung in Höhe des Kinderbetreuungsgeldes von 14,53 Euro pro Tag ermöglichte es nur wenigen, tatsächlich in Bildungskarenz zu gehen: Der Schnitt lag in den letzten Jahren zwischen 1.200 und 1.400 - damit war die Bildungskarenz wirklich, wie auch immer wieder kritisiert, ein Minderheitenprogramm.
AK und ÖGB arbeiten seit Einführung der Bildungskarenz kontinuierlich an Verbesserungen. Ein Fortschritt war, dass Zeiten der Bildungskarenz ab 2005 für alle ArbeitnehmerInnen als Pensionsersatzzeiten anerkannt werden. Auch gelang es, bei Einführung der »Mindestens 16 Stunden Weiterbildung pro Woche«-Regelung bestimmte Lehrgänge und Ausbildungen vom 16-Stunden-Nachweis zu befreien. Der große Wurf erfolgt jetzt: Wie im Regierungsprogramm vorgesehen, gibt es eine grundlegende »Verbesserung der Bildungskarenz«. Es gelang, die Details dazu im Jahr 2007 beschlussreif auszuverhandeln, die Änderungen treten ab 1. 1. 2008 in Kraft:
»Weiterbildungsgeld«
Erstens wird das sogenannte »Weiterbildungsgeld« auf die Höhe des fiktiven Arbeitslosengeldes hinaufgesetzt, die Untergrenze liegt bei 14,53 Euro pro Tag. Man kann hier von einer sichtbaren Erhöhung sprechen, denn 2006 betrug das durchschnittliche Arbeitslosengeld 24,60 Euro pro Tag, das macht daher im Schnitt rund 300 Euro netto mehr im Monat aus für all jene, die in Bildungskarenz gehen.
Zweitens wird die Anwartschaft neu definiert: Statt der drei Jahre ununterbrochene Beschäftigung reicht jetzt bereits ein Jahr Dienstverhältnis - somit kommen schon drei Viertel aller Beschäftigten für eine Bildungskarenz in Betracht.
Drittens: Immer »durch den Rost gefallen« sind die Saisonbeschäftigten. Das ändert sich nun, sie können die Beschäftigungszeiten bei einem Arbeitgeber während drei Jahren zusammenzählen, kommen sie auf zwölf Monate, können auch sie in Bildungskarenz gehen.
Last not least und viertens wird die Inanspruchnahme flexibilisiert: Weiterhin gibt es maximal zwölf Monate Bildungskarenz in einem Zeitraum von vier Jahren, aber man kann die Bildungskarenz flexibel über die Jahre verteilen (ein Block muss dabei mindestens drei Monate betragen). Natürlich muss das mit dem Arbeitgeber abgestimmt werden.
Womit wir beim Rechtsanspruch auf Bildungskarenz sind: Hier gibt es keine Änderung, ohne Unterschrift des Arbeitgebers gibt es weiterhin keine Bildungskarenz. Hier ist die AK der Auffassung, dass zumindest für ArbeitnehmerInnen in Elternkarenz ein Rechtsanspruch auf Bildungskarenz, direkt anschließend an die Babypause, eingeführt werden sollte.
Auch könnte man einen zusätzlichen Incentive für »ältere« ArbeitnehmerInnen ab 45 andenken, etwa einen Aufschlag auf das Arbeitslosengeld von 20 Prozent. Und auch für Arbeitslose könnte eine Bildungskarenz interessant sein: Sie könnten damit längerfristige Weiterbildungen machen, ohne in dieser Zeit dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen zu müssen.
Die Bildungskarenz bewegt sich mit dieser Reform einen großen Schritt nach vorne: Ein guter Beitrag zum lebenslangen Lernen.
 

INFO&NEWS
Die AK Wien gibt Anfang 2008 ein neues »AK Aktuell« mit allen Details zur Bildungskarenz heraus, das auch auf der AK- Homepage downgeloadet werden kann:
http://wien.arbeiterkammer.at

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