Die ersten freien Wahlen seit 1930 fanden im November 1945 statt. Mit dem Antritt der ersten gewählten Regierung im Dezember 1945 unter Bundeskanzler Leopold Figl und Vizekanzler Adolf Schärf und deren Anerkennung durch die Alliierten war ein entscheidender Schritt zum Wiedererstehen des demokratischen Österreich getan.

Überparteilich, aber nicht unpolitisch

Bei der Gründung des ÖGB waren bereits Vertreter sozialistischer, kommunistischer und christlich-sozialer Richtung anwesend. Damit war schon von Beginn an klar, dass der ÖGB ein überparteilicher, aber nicht unpolitischer Verein werden sollte.

Die provisorische Leitung setzte sich aus dem Vorsitzenden Johann Böhm (von den Sozialisten), seinen Stellvertretern Alois Weinberger (von der Volkspartei) und Gottlieb Fiala (von den Kommunisten) zusammen.

Anhand der Bundeskongresse, die vom Bundesvorstand alle vier Jahre einberufen werden und auf denen die in den Gremien erarbeiteten Beschlüsse diskutiert und verbindlich formuliert werden, kann man die Entwicklung des ÖGB in der 2. Republik gut mitverfolgen.

Gleicher Lohn bei gleicher Arbeit

Der 1. Bundeskongress fand im Jahr 1948 statt. Die bisher nur provisorischen Statuten wurden bestätigt. Der ÖGB war nunmehr ein Verein, der aus 16 Einzelgewerkschaften bestand. Ein wichtiges Thema war die Diskussion über den Marshallplan, das vom amerikanischen Außenminister George C. Marshall initiierte wirtschaftliche Aufbauprogramm für Europa, für den der Kongress schließlich - gegen den Widerstand der Kommunisten, die mit den politischen Zielsetzungen des Marshallplanes nicht einverstanden sein konnten - mit großer Mehrheit eintrat. Außerdem sprach der ÖGB sich für die noch nicht erreichte Freiheit und Unabhängigkeit Österreichs aus. Schon bei diesem Kongress forderte eine Resolution gleichen Lohn bei gleicher Arbeit für Frauen - ein Thema, das die Kongresse begleitet und leider bis heute aktuell ist.

Auch die Themen am 2. Bundeskongress 1951 waren zum großen Teil von den Folgen des Krieges bestimmt. Die Sicherung der Versorgung der Bevölkerung mit den notwendigen Konsumgütern, die Forderung nach arbeitsfördernden Maßnahmen des Staates, der Länder und Gemeinden, Strafen für Wirtschaftsschädlinge und eine verstärkte Preis- und Kreditkontrolle standen am Programm. Das Eintreten für die Rückkehr von Kriegsgefangenen und Zivilinternierten war ein weiteres wichtiges Anliegen dieses Kongresses.

Am 2. ÖGB-Kongress erhielt der Vorsitzende den Titel Präsident. Johann Böhm, der Gründungspräsident des Gewerkschaftsbundes, der die gewerkschaftliche Entwicklung entscheidend prägte, hatte diese Funktion bis 1959 inne.

Am 2. Bundeskongress hat man aber auch über die aktuellen Tagesfragen hinaus in die Zukunft gedacht und ein neues Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht gefordert.

Immerwährende Neutralität

Das Jahr 1955, in dem der 3. ÖGB Bundeskongress stattfand, war ein großes Jahr für Österreich. Am 15. Mai 1955 wurde der Staatsvertrag unterzeichnet, der Österreich wieder zu einem freien und unabhängigen Staat machte. Am 26. Oktober wurde im Nationalrat das Bundesverfassungsgesetz über die immerwährende Neutralität Österreichs verabschiedet. Kurz davor, vom 18. bis 22. Oktober, trat der 3. Bundeskongress des ÖGB zusammen. Bereits am 6. September war das, schon vom 2. Bundeskongress geforderte, Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG), das die Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung für unselbständig Tätige in der Privatwirtschaft regelt, vom Nationalrat beschlossen worden. Doch der ÖGB nahm sich noch viel vor: In einem Aktionsprogramm wurde unter anderem die Schaffung einer gemeinsamen Institution der Kammern und des Gewerkschaftsbundes auf Landes- und Bundesebene zur Ausarbeitung von Vorschlägen und zur Beratung der öffentlichen Körperschaften in Wirtschaftsfragen, die Einrichtung einer amtlichen Preisprüfungsstelle, die Verkürzung der Arbeitszeit von damals 48 auf 45 Stunden bei vollem Lohnausgleich sowie ein zeitgemäßes Arbeitsgesetz gefordert.

Beim 4. Bundeskongress im Jahr 1959 war die Paritätische Kommission als Ausdruck der Sozial- und Wirtschaftspartnerschaft bereits eine Tatsache. Sie war 1957 als befristetes Kooperationsinstrument zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden geschaffen worden. Gerade in Zeiten der Hochkonjunktur, in denen die Preise stark anstiegen, wirkte die Paritätische Kommission bremsend und trug dadurch wesentlich zum Ausgleich von Konjunkturschwankungen und zur Bewahrung der Währungsstabilität bei. Sie entwickelte sich zur zentralen Institution der Sozialpartnerschaft, wenn auch heute die zunehmende Internationalisierung (EU) und Veränderungen des Parteiensystems die Gestaltungsmöglichkeiten der Sozialpartner verringern.

Schwerste Krise

Johann Böhm, der Gründungspräsident des ÖGB, war im Mai 1959 gestorben. Am 4. Bundeskongress wurde Franz Olah zu seinem Nachfolger gewählt. Er gab diese Funktion bereits beim nächsten Kongress 1963 ab, da er in diesem Jahr Innenminister wurde. Als Vorsitzender der Bau- und Holzarbeitergewerkschaft war Franz Olah im Oktober 1950 maßgeblich an der Niederschlagung einer (kommunistischen) Streikwelle beteiligt. Franz Olah hat viele gewerkschaftliche und politische Verdienste vorzuweisen, hatte dem ÖGB aber auch eine seiner schwersten Krisen beschert, als er zweckwidrige finanzielle Transaktionen durchführte. Er wurde 1964 aus der SPÖ ausgeschlossen und 1969 wegen Untreue gegenüber dem ÖGB rechtskräftig verurteilt.

Ausbau der Sozialgesetzgebung

Der 4. Bundeskongress setzte sich dafür ein, die rechtliche und wirtschaftliche Basis des verstaatlichten Sektors der Wirtschaft dauerhaft zu sichern. Ein weiteres wichtiges Anliegen war die Entwicklung einer aktiven Arbeitsmarktpolitik.

Die wirtschaftliche Lage Österreichs war beim 5. Bundeskongress 1963 äußerst günstig. Der Beschäftigungsstand war sehr hoch und das Wirtschaftswachstum war beachtlich. Nachdem Franz Olah die Präsidentschaft niedergelegt hatte, wurde Anton Benya zum ÖGB-Präsidenten gewählt. Er forderte einen volkswirtschaftlichen Ausschuss, der bald danach im Rahmen der Paritätischen Kommission als »Wirtschafts- und Sozialbeirat« konstituiert wurde und seither wertvolle Arbeit in den Bereichen der Budget-, Konjunktur- und Strukturpolitik sowie der Wirtschaftsprognose leistet. Der Ausbau der Sozialgesetzgebung (unter anderem wurden ein Mindesturlaub von drei Wochen und die Auszahlung von Abfertigungen auch an Arbeiter gefordert) sowie die Forderung nach kostenloser Schulbildung und der Bereitstellung der Lehrmittel in allen Schulstufen waren weitere Anliegen.

Am 6. Bundeskongress im Jahr 1967 war die wirtschaftliche Situation nicht mehr so rosig. Die Hochkonjunktur war einer Rezession gewichen. In einer Resolution zur wirtschaftlichen Lage wurde die Belebung der öffentlichen und privaten Investitionstätigkeit sowie die Herbeiführung einer weiteren Industrialisierungswelle durch Konzentration und Förderung von Wachstumsprojekten gefordert.

Der 7. Bundeskongress 1971 fand wieder in einer wirtschaftlich erfreulicheren Situation statt. Österreich befand sich in einer nachhaltigen Hochkonjunktur und hatte ein großes Wirtschaftswachstum aufzuweisen. Es wurden Maßnahmen zur Bekämpfung des Preisauftriebes, zur Sicherung der Vollbeschäftigung und zum Ausbau des Konsumentenschutzes gefordert. Weiters ging es um den Ausbau der Rechte der Betriebsräte und die Fortsetzung der Industrialisierung Österreichs.

Gesellschaftliche Institution

Am 8. Bundeskongress 1975 ging es feierlich zu: 30 Jahre ÖGB wurden unter dem Motto »Erfolg durch gemeinsame Arbeit - einig in eine gesicherte Zukunft« gefeiert. Der damalige Bundespräsident Rudolf Kirchschläger erklärte in seiner Eröffnungsansprache: »Die glückliche Entwicklung, die unsere Republik genommen hat, wäre nicht denkbar ohne die zielbewusste und weise Politik des Österreichischen Gewerkschaftsbundes. Er ist zu einer gesellschaftlichen Institution geworden, die in stürmischen Zeiten als bewahrendes Element und in ruhigen Zeiten als initiativer Faktor wirkte.«

Es ging auf dem Bundeskongress um die Themen Vollbeschäftigung, Vermenschlichung der Arbeitswelt und Vermögensbildung in Arbeiterhand. Weitere Forderungen waren die Erhöhung des Mindesturlaubes auf vier Wochen, die Einführung der Pflegefreistellung und die Möglichkeit der Bildungsfreistellung für alle Arbeitnehmer. 1979 stand die Welt, und damit auch Österreich, unter dem Eindruck des 2. Ölpreisschocks. Binnen Jahresfrist erhöhten sich die Rohstoffpreise um fast 40 Prozent. Dementsprechend wird am 9. Bundeskongress der Vorrang der Vollbeschäftigung betont. Am Kongress wird festgestellt, dass Österreich wohl in den Sog der internationalen Rezession geraten ist, dass aber die österreichische Wirtschaft dennoch rascher gewachsen ist als die der westlichen Industrienationen.

Erstmals eine Frau

Eine vorausschauende und vorbeugende Arbeitsmarktpolitik, »(siehe Foto 10)« Chancengleichheit für alle Arbeitnehmer, ein modernes Arbeitsruhegesetz und die Verbesserung des Arbeitsschutzes standen im Mittelpunkt des Interesses. Außerdem tritt der Kongress für eine solidarische Lohnpolitik ein, die die Einkommen der wirtschaftlich schwächeren Gruppen überdurchschnittlich steigern soll. Es wurde eine Erweiterung des Präsidiums beschlossen und erstmals war unter den sechs Vorsitzenden eine Frau: Maria Metzker.

Der 10. Bundeskongress im Jahr 1983 stand unter dem Motto: »Arbeit
für alle - Schwierige Zeiten gemeinsam meistern.« Anton Benya sagte in seiner Begrüßungsansprache: »Ich hoffe, dass wir in einer Zeit, die wirtschaftlich bedeutend schwieriger als in den letzten zehn Jahren ist, das Erreichte halten können, wieder eine möglichst hohe Beschäftigung erreichen und - den wirtschaftlichen Bedingungen angepasst - Reallohnerhöhungen durchsetzen können.« An der Spitze der sozialpolitischen Forderungen standen Anträge zur Arbeitsmarktpolitik.

Gegen die Interessen des Kapitals

Der 11. Bundeskongress 1987 brachte einen Generationswechsel an der Spitze der österreichischen Gewerkschaftsbewegung mit sich. Fritz Verzetnitsch wurde zum neuen ÖGB-Präsidenten gewählt und löste damit Anton Benya ab, der dieses Amt 24 Jahre lang innegehabt hatte. Der neue ÖGB-Präsident sagte in seiner Rede: »Auch in Zukunft wird es Aufgabe der Gewerkschaften sein, die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Interessen der Arbeitnehmer unseres Landes entschieden zu vertreten - gegen die Interessen des Kapitals, privater und öffentlicher Unternehmer, aber auch gegen die Regierungen in Bund, Ländern und Gemeinden.«

Dem Kongress war eine Fragenbogenaktion mit »Fragen an die Zukunft« vorausgegangen, an der sich 35.000 Mitglieder aktiv beteiligt hatten. Sie wurden am Kongress erstmals in Form einer lebhaften Podiumsdiskussion besprochen und mündeten in Forderungen an die Zukunft. Im Vordergrund des Kongresses standen die Forderung nach einem Generalkollektivvertrag zur Arbeitszeitverkürzung und die Forderung nach einer offensiven Arbeitsmarktpolitik.

Gegen einseitige Belastungen

Der 12. Bundeskongress 1991 fand in einer Zeit statt, in der es trotz hohem Beschäftigungswachstum steigende Arbeitslosigkeit gab. Die Beschäftigungspolitik stand daher auch bei diesem Kongress im Zentrum des Interesses. Der technologische Wandel, die Forschung, die Transitfrage, der Transitverkehr waren neue Themen, die diskutiert wurden.

Außerdem wurde ein Mindestlohn von 10.000 Schilling gefordert. Präsident Verzetnitsch bezeichnete es als »Schande, dass noch immer etwa 180.000 Beschäftigte, in der Mehrheit Frauen, weniger als 10.000 Schilling verdienen«.

Der geplante EU-Beitritt Österreichs war ebenfalls ein wichtiges Kongressthema.

In einer innenpolitisch angespannten Situation fand der 13. ÖGB-Bundeskongress im Jahr 1995 statt. Ihm war die vorzeitige Auflösung der Regierungskoalition von ÖVP und SPÖ und die vierte Briefbombenserie gegen sozial und human engagierte Demokraten vorangegangen.

Der Kongress unterstrich ausdrücklich das Bekenntnis zum humanen Asylrecht, zur Integration und zur politischen Gleichstellung in der Arbeitswelt. Ein Initiativantrag »gegen Terrorismus und Extremismus in Worten und Taten« unterstrich die demokratische und antifaschistische Position des Gewerkschaftsbundes. Das grundsätzliche Bekenntnis zur Budgetkonsolidierung war mit der Forderung verbunden, dass die Belastungen durch die Sparprogramme von allen Bevölkerungsgruppen zu tragen seien und nicht einseitig den Arbeitnehmern aufgebürdet werden dürfen.

Der 14. Bundeskongress 1999 fand ganz im Zeichen eines überall spürbaren Wandels statt. Dieser Kongress wurde - auch das ein Zeichen des Wandels - bereits im Internet übertragen. Die zentrale Forderung des ÖGB war ein Bauplan für ein soziales Österreich und ein soziales Europa. Nicht der verschärfte Wettbewerb sollte das Maß aller Dinge sein, sondern Solidarität mit jenen, die Leistungen brauchen, die sie sich selbst oft nicht leisten können.

Sozialen Zusammenhalt stärken

Die Vorstellungen des ÖGB von der Wirtschaft wurde als eine, an der möglichst viele teilnehmen können und die man auch mitgestalten kann und nicht als Herrschaft bestimmter Monopole und undurchschaubarer multinationaler Zusammenschlüsse definiert. Neoliberale Konzepte gefährden den sozialen Zusammenhalt.

Ein ordentliches Einkommen statt Almosen war eine weitere entscheidende Forderung des Kongresses.

Parallel dazu fand zum ersten Mal die Servicemesse Rat & Tat statt, die Information, Motivation, Weiterbildungsmöglichkeiten und unterstützende Hilfsmittel für die Arbeit der Belegschaftsvertreter bietet. Der ÖGB, die Gewerkschaften sowie verschiedenste Organisationen und Firmen stellen ihre Leistungen vor.

Der 15. und bisher letzte ÖGB-Bundeskongress fand im Jahr 2003 statt. Bundespräsident Thomas Klestil würdigte in seiner Eröffnungsansprache die Gewerkschaftsbewegung als »das Gewissen in einer modernen Wirtschafts- und Sozialpolitik« und fügte hinzu: »Wobei ein modernes Land, das seinen Gewerkschaften keinen Handlungsspielraum zubilligt, eines von beiden nicht ist: entweder nicht modern oder keine Demokratie.« Seine Rede wurde mit Standing Ovations bedacht. Nicht alle anderen Ehrengäste, unter ihnen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, Vizekanzler Herbert Haupt, Wirtschaftsminister Martin Bartenstein und Finanzminister Karl Heinz Grasser wurden so enthusiastisch beklatscht, und ÖGB-Präsident Verzetnisch musste Buhrufen und Pfiffen bei der Begrüßung der Regierungsspitze Einhalt gebieten.

Verzetnitsch erinnerte in seiner Rede an die Erfolge des ÖGB in den letzten Jahren, die erfolgreiche ÖGB-Urabstimmung, bei der über 800.000 Menschen ihre Stimme abgegeben hatten, die »Abfertigung neu«, den Kollektivvertrag für Zeitarbeiter und die Mobbingberatung. Er wies darauf hin, dass der ÖGB seine Stärke den mehr als 1,4 Millionen freiwilligen Mitgliedern verdanke. Verzetnitsch sprach sich gegen die soziale Kälte in Österreich aus - Stichwort Unfallrentensteuer und Ambulanzgebühr.

Parallel zum 15. Bundeskongress fand zum zweiten Mal die Servicemesse Rat & Tat statt.

16. Bundeskongress

Auch dem 16. Bundeskongress, der im Jahr 2007 stattfinden wird, werden die Themen nicht ausgehen.

Die Gewerkschaft als Gegenmacht zu einem Trend, der sich ausschließlich an wirtschaftlichen Überlegungen orientiert, ist heute wichtiger denn je. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen haben sich in den letzten Jahren sehr verschärft. Der Einsatz für eine existenzsichernde Arbeit stand nicht nur am Anfang der Gewerkschaftsbewegung, er ist in Zeiten der atypisch Beschäftigten, der Neuen Selbständigen und der Mc-Jobs wieder enorm wichtig geworden. Auch die Erstellung von Kollektivverträgen ist keinesfalls überholt, sondern ist in Zeiten, in denen die Arbeitgeber am liebsten individuelle Vereinbarungen anbieten, ein »Dauerbrenner« der gewerkschaftlichen Arbeit. Den Verteilungskampf sozial und sicher zu gestalten und den Menschen zu zeigen: »Du bist nicht allein.« Diese Aufgaben standen nicht nur in den Anfängen der Gewerkschaftsbewegung im Vordergrund, sie sind nach wie vor aktuell.