»Vieles wird auf Pump gekauft. Vor allem junge Menschen stehen oft unter dem Druck, alles sofort besitzen zu müssen«, meint Margit Handschmann, Kreditexpertin und Juristin in der Abteilung für Konsumentenschutz der Arbeiterkammer Wien. Auch wird die Kreditwerbung wieder auffallend aggressiver. »Ein Grund ist das Ansteigen der hohen Geldreserven und Spareinlagen bei den Kreditinstituten«, berichtet Josef Haslinger, Mitarbeiter der statistischen Dokumen- tation der »Arge Schuldnerberatung«, der Dachorganisation aller österreichischen Schuldnerberatungsstellen mit Sitz in Linz. An erster Stelle der Gläubiger rangieren Kreditinstitute, gefolgt von Versandhäusern. Rund ein Drittel der überschuldeten Haushalte haben Probleme mit den Wohnkosten, oft droht schon das Damoklesschwert der Delogierung, die Endstation heißt für manchen Obdachlosigkeit. »Leider kommen die meisten erst zu uns, wenn Alarmstufe Rot gegeben ist und die Schwierigkeiten überhand genommen haben. Oft können wir gerade noch das Schlimmste verhindern.« So Alexander Maly, Experte der Schuldner- beratung der Stadt Wien, bedauernd über die Kopf-in-den-Sand-Methode vieler Kleinschuldner. Er versteht sich auch als Pädagoge, der lehrt, welche Prioritäten zu setzen sind: »Unsere Klienten haben Fehlentscheidungen getroffen, daraus sollen sie lernen. Oft ist es wichtiger, zuerst einmal die Miete zu überweisen und alle weiteren Schulden hintanzustellen.«

Jeder Dritte

In Österreich hat jeder 6. Haushalt Kreditverbindlichkeiten. Für einige jedoch wurde dieser nur schlecht überlegte Schritt später zu einer unüberwindlichen Hürde: Viele Kleinschuldner bleiben auf ihrem Schuldenberg sitzen. »Oft wird zu knapp kalkuliert, es gibt keinen Spielraum. Wenn dann ein Kreditnehmer seine Arbeit verliert, geht schnell etwas schief«, berichtet Handschmann aus der Praxis. Weit mehr als 150.000 Haushalte - so interne Schätzungen der Schuldnerberater - sind überschuldet und damit zahlungsunfähig. Dies belegen die Eckdaten der Arge Schuldnerberatung: »Die letzten Zahlen der österreichischen Nationalbank - April 2000 - sprachen von einem Kreditvolumen von 763,4 Milliarden.« Davon dürften weit mehr als 50 Milliarden Schilling uneinbringlich sein.

Bei den Schuldnerberatungsstellen - 16 Zentralen mit 21 Regionalstellen - in ganz Österreich laufen die Telefone heiß. Jeden Tag ergreifen ratlose Menschen, die keinen Ausweg aus der Schuldenfalle mehr finden, diesen letzten Strohhalm. Gründe, warum jemand im Schuldenturm landet, gibt es viele. »Ein Drittel unserer Klienten sind gescheiterte Unternehmer, die sich mit einem Kleinunternehmen wie einem Espresso oder Transportunternehmen selbständig machen wollten«, berichtet Ronald Kutulski, Geschäftsführer des Wiener Vereins Schuldnerberatung KWH. Seit 1995 haben über 90.600 Personen ein Beratungsgespräch in Anspruch genommen. Im Durchschnitt stehen die Klienten mit 1,153.000 Schilling in der Kreide. Meistens sind es mehrere Faktoren, die das Fass zum Überlaufen bringen. Ein Ursachenranking zeigt: Viele können mit Geld nicht umgehen, sie leben über ihre Verhältnisse. An zweiter Stelle folgt eine zu hohe Risikofreudigkeit, gepaart mit schlechter Kalkulation - für viele Selbständige endete dieser Weg in der Sackgasse. Der Verlust des Arbeitsplatzes, eine schwere Krankheit, der Tod oder die Trennung vom Lebenspartner sind ebenfalls häufige Gründe für Zahlungsunfähigkeit. Und vor allem Frauen kommen oft mit einer leichtfertig unterzeichneten Bürgschaft für den Ehemann zum Handkuss.

Kreditvergabe ohne Reglementierung

Was viele nicht wissen: Jeder, der einen Kredit aufnimmt, gibt ein Verpfändungsrecht auf alle seine Bezüge ab. »Ich gebe damit der Bank die Möglichkeit, auch ohne gerichtliche Zustimmung mein Gehalt zu pfänden«, erläutert Maly, »und diese Klausel findet sich in jedem Kreditvertrag.« Der versierte Berater kritisiert ein spezifisch österreichisches Phänomen: Die extrem hohe Verschuldung einkommensschwacher Personen, beispielsweise Gastarbeiter, Arbeitslose, Familien mit Kindern. »40 Prozent unserer Klienten haben nicht Deutsch als Muttersprache. Da werden Jugoslawen oder Türken von den Kreditgebern oft eingeseift - noch dazu mit schlechteren Konditionen. Höhere Zinssätze zwischen 12 und 14 Prozent sind bei so genannten Risikokunden keine Seltenheit. Oft bekommen sie Kredite nur über Mittelsmänner oder Kredithaie.« Außerdem gäbe es eine unselige Mischung aus Marktwirtschaft und staatlicher Regelung, analysiert Maly: »Während die Kreditvergabe bei uns nahezu keiner Reglementierung unterliegt, mischt der Staat bei der Eintreibung der aushaftenden Beträge voll mit.«

Schweiz, USA

Als Vergleichsbeispiele nennt er die USA und die Schweiz. In den Vereinigten Staaten käme es zu einer Selbstregulierung, denn Einkommensschwache brauchen eine »credit-history«, um Geld geliehen zu bekommen, auch gäbe es weder Lohnpfändung noch staatliche Eintreibung. Die USA sind vor allem dafür bekannt, dass Kreditkarten den Einstieg in die Verschuldung erleichtern. In der Schweiz - hier schaltet sich der Staat im Krisenfall schon ein - gibt es strenge Beschränkungen bei der Kreditvergabe: Konsumkredite müssen innerhalb von drei Jahren zurückgezahlt werden, außerdem dürfen nicht zwei Kredite gleichzeitig vergeben werden. Zur Einhaltung dieser Kriterien sind die Banken verpflichtet, werden sie umgangen, gibt es schwere Sanktionen, welche die Gläubiger empfindlich treffen.

Lohnpfändungssystem

Österreich ist anders, erläutert Maly: »Seit 1986 gibt es aufgrund der Drittschuldneranfrage ein effizientes Lohnpfändungssystem - unter Umgehung des Datenschutzes. Der Gläubiger kann mit einer pauschalen Lohnpfändungsbewilligung beim Hauptverband der Sozialversicherungsträger alle Daten über die Arbeitsstelle seines Kreditkunden erfragen. »Mit diesem Instrument wurde 1986 auch der Startschuss für die Verschuldung von Einkommensschwachen abgegeben«, berichtet der Schuldnerberater, »bis 1992 konnte alles bis zu einem Betrag von 3700 Schilling gepfändet werden.« Erst 1992 wurde das Existenzminimum mit 8310 Schilling dem Ausgleichszulagenrichtsatz angepasst. Dieser leichte Zugriff auf die Gehälter der Kunden ermöglichte den Banken die Vergabe von Konsumkrediten. Es entstand ein ziemlich risikoloses Geschäftsfeld, das ab diesem Zeitpunkt in Großproduktion beackert wurde.

Eine spezielle Rolle unter den Schuldnern nehmen Frauen ein, sie machen mit nahezu 42 Prozent einen erheblichen Anteil der Ratsuchenden aus. Rund ein Drittel von ihnen ist geschieden, die meisten sind Alleinerzieherinnen. 41 Prozent sind ohne Erwerbseinkommen und müssen von Transferleistungen ihr Leben bestreiten. In die Krisensituation schlittern die meisten, weil sie über die finanzielle Lage des Haushaltes nicht informiert waren, oftmals führte eine leichtfertig gesetzte Unterschrift auf dem Kreditvertrag des Ehegatten direkt in die Misere.

Eine kleine Auswahl bevorrechteter Beratungsstellen, diese sind gemäß Bescheid des Justizministeriums berechtigt, Schuldner in Konkursverfahren zu vertreten:

Dachorganisation Arge Schuldnerberatung (ASB)

4020 Linz, Scharitzerstraße 10
Tel. 0 73 2/65 36 31

grohs-asb@eunet.at
www.schuldnerberatung.at

Schuldnerberatung - KWH

1020 Wien, Leopoldsgasse 4/DG
Tel. 01/218 27 90

Sb.wien@eunet.at
www.schuldnerberatung-wien.at

Schuldnerberatung der Stadt Wien

1020 Wien, Obere Augartenstr. 26-28
Tel. 330 87 35
Fax 330 87 35 - 9985530

Schuldnerberatung NÖ

3100 St. Pölten, Linzer Str. 7
Tel. 0 27 42/355 42 00

Sbnoe@aon.at

Hauptproblem: steigende Zinsenlast

Hauptproblem der Verschuldung ist meist nicht der geliehene Betrag, sondern die Zinsenlast. Zusätzlich können die Banken jedes Schreiben ihres Anwaltes in Rechnung stellen. Dies treibt die Gesamtschuld bald in schwindelnde Höhen. Die Regel besagt: Die Schulden verdoppeln sich durch den Zinsendienst alle 5 Jahre - unter der Annahme, dass keine Rückzahlung erfolgen kann. »Haben Sie heute eine Million Schilling Schulden, so sind diese innerhalb von zehn Jahren auf vier Millionen angewachsen«, erklärt Maly die absurde, aber existierende Dynamik der Schuldenspirale, »dadurch sind wir häufig mit nahezu aussichtslosen Fällen konfrontiert.« Ein typischer Fall: Herr B. ist Straßenkehrer bei der Gemeinde Wien, mit einem monatlichen Einkommen von 15.000 Schilling netto. Er hat bei Unterzeichnung seines Kredits - den er sich leisten konnte - von 200.000 Schilling mit einer Laufzeit von zehn Jahren einen Zinssatz von sieben Prozent vereinbart. (Je nach Art des Vertrages gibt es eine Zinsanpassung oder eine fixe Verzinsung für die gesamte Laufzeit.) Die Rate beträgt 2313 Schilling pro Monat. Nachdem er fast ein Jahr lang seine Raten abgestottert hatte, kam Herr B. in Verzug und blieb zwei Raten schuldig. Daraufhin wurde der gesamte Kredit fällig gestellt und eine Klage eingereicht, die Kosten in der Höhe von 25.000 verursachte. Ab diesem Zeitpunkt darf die Bank Verzugszinsen in der Höhe von 5 Prozent zusätzlich verrechnen: Die Zinsenlast beträgt nun 12 Prozent und die Forderung liegt nun bei mehr als 200.000 - denn im ersten Jahr werden erst einmal Zinsen abgezahlt. »Und da es für diese Problemfälle keinen Konsumentenschutz gibt, kann die Bank an der 12-prozentigen Verzinsung für die Restschuld festhalten. Damit ist die Gesamtschuld aber erst nach rund 16 Jahren getilgt«, erläutert Maly das Phänomen des ewigen Kredites, »pro Monat entstehen jetzt Kosten bloß aufgrund der Zinsen von 2000 Schilling.« Die so genannte kontokurrentmäßige Verzinsung produziert Zinseszinsen, sodass bei manchen Unglücksschafen der Zinsendienst die einstmals geliehene Summe bei weitem übersteigt. »Sobald ein Anwalt in die Angelegenheit eingeschaltet wurde, ist der Kreditnehmer permanent Freiwild für dessen Begehrlichkeiten. Denn die Advokaten können dem Beklagenswerten permanent Kosten aufbrummen«, kritisiert Maly.

Grober Systemmangel

Der aushaftende Betrag kann lebenslang gepfändet werden. Dabei ortet der Krisenmanager einen groben Systemmangel, denn der Kunde im Verzug wird scheinbar zum besseren Kunden, weil er auf lange Sicht mehr einbringt. Von diesen »Wahnsinnigkeiten der Exekutivordnung«, wie sie von Maly auch bezeichnet werden, profitieren vor allem die Profi-Gläubiger wie Banken oder Versandhäuser, denn sie sind im Pfandrecht immer an erster Stelle gereiht, weil ihre Anwälte die besten Konditionen herausschlagen können. Die Reihung nach dem Prioritätenprinzip bedeutet: Der erste Gläubiger darf solange pfänden, bis die gesamte Schuld eingetrieben ist - und so weiter ad infinitum. »Natürlich gibt es auch die Möglichkeit, mit der Bank einen Zinsenstopp oder zumindest eine Zinsensenkung auszuverhandeln», weiß Handschmann. Doch dies erfordert das individuelle Verhandlungsgeschick des Kunden, das weniger redegewandten Personen oft fehlt.

Privatkonkurs: Nur für wenige eine Lösung

Seit 1995 existiert das gerichtliche Schuldenregulierungsverfahren, auch Privatkonkurs genannt: Es sollte Verschuldeten die Möglichkeit geben, noch einmal bei null anzufangen. »Doch für immer mehr Personengruppen sind die Hürden zu hoch«, weiß Schulden-Experte Kutulski. Ein wesentliches problematisches Detail: Auch beim Privatkonkurs bleiben die vertraglichen Pfandrechte noch zwei Jahre bestehen, allerdings wird der Zinsenlauf gestoppt. »Diese Sonderstellung der Verpfändungsklausel im Privatkonkurs ist in der Praxis der pure Wahnsinn, sie muss unbedingt fallen«, bekräftigt Maly: »Allerdings konnten die Banken, Nutznießer der Regelung, dies bislang erfolgreich verhindern.«

Farce?

Unter diesen Umständen wird auch für Hans Grohs, Geschäftsführer der Arge Schuldnerberatung, der Privatkonkurs zur reinen Farce: »Das Verfahren ist gerade für sozial Schwache ungeeignet. Auch Familien mit mehreren Kindern oder Alleinerzieherinnen bleiben in der Schuldenfalle gefangen.« Für rund 50 Prozent aller hoffnungslos Überschuldeten funktioniert der Privatkonkurs. »Es ist jedoch eine Menge Wissen erforderlich, da es sich um ein anspruchsvolles Verfahren handelt«, so Maly, der weiß, dass nur engagierte Schuldnerberater oder versierte Anwälte über ein solches verfügen. Außerdem brauchen die Klienten einen langen Atem, denn über einen Zeitraum von sieben Jahren bleibt ihnen bloß das Existenzminimum. Haben sie danach eine Quote von mindestens 10 Prozent erwirtschaftet, wird die Restschuld erlassen. Diese Mindestquote kann je nach Leistungsfähigkeit bis zu 50 Prozent betragen. So gut dieser Ausweg in der Theorie klingen mag, in der Praxis sehen doch nur wenige Licht am Ende des Tunnels. Nur die Hälfte der Betroffenen kann in Konkurs gehen, dem Rest - unter ihnen die bedürftigsten Gruppen - bleibt der gesamte Schuldenberg erhalten. »Viele bleiben lebenslang darauf sitzen«, zeichnet Grohs ein aussichtsloses Szenario.

Kein Ausweg für Franz G.

Franz G. ist 30 Jahre alt und verheiratet. Gemeinsam mit seiner Gattin, die in Karenz ist, sorgt er für ein kleines Kind. Für ein weiteres, außereheliches Kind hat er monatlich Unterhalt zu zahlen. Als Industriearbeiter verdient er etwa 11.500 Schilling im Monat, seine Frau bekommt Karenzgeld, die Familie hat somit kein pfändbares Einkommen. Herr G. hat bei acht Gläubigern insgesamt eine Million Schilling Schulden. Ein Teil entstand aufgrund eines teuren Kfz-Leasingvertrages, den er sich nicht leisten konnte. Der andere Teil stammt aus einem teuren Vaterschaftsprozess um sein außereheliches Kind, den er mit einem Kredit finanzierte und verlor. Nachdem er 1997 mit der Schuldnerberatung Kontakt aufnahm, wurde mit den Gläubigern versucht, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen - ohne Erfolg. Schließlich wurde als Ausweg der »Privatkonkurs« gesucht. Doch auch dieser Versuch scheiterte. Familie G. konnte nicht nachweisen, dass sie die regelmäßigen Zahlungen, mit denen mindestens 10 Prozent der Schulden innerhalb von 7 Jahren zu tilgen sind, erfüllen kann. Fazit: Die Schulden stiegen weiter, ein Ausstieg aus der Spirale ist nicht möglich.

Nicht für wirtschaftlich Schwache?

»Dieses Beispiel zeigt deutlich, dass der Privatkonkurs gerade von wirtschaftlich schwachen Personen nicht in Anspruch genommen werden kann«, kritisiert Handschmann. Ein Wermutstropfen auch für jene, denen vom Gericht die Schuldenregulierung gestattet wurde: Auch hier gibt es einen Ausfall von nahezu der Hälfte. »Rund 50 Prozent der Personen, die in Privatkonkurs gingen, steigen nach sieben Jahren ohne Restschuldenerlass aus«, zitiert Grohs aus den Statistiken seiner Institution.

Forderungen

Die Fachleute der Schuldnerberatungsstellen und die Arbeiterkammern fordern deshalb vom Gesetzgeber eine Nachbesserung der Konkursregelung unter Berücksichtigung der sozial Schwachen. So müsse die 10-Prozent-Hürde unbedingt fallen. »Wenn sich jemand sieben Jahre lang kasteit, sollte er danach wenigstens von der Restschuld befreit sein. Es sollte ein Neuanfang auf alle Fälle möglich werden«, betont der Leiter der Dachorganisation. Weiters sollen die Gehaltspfändungen mit Konkurseröffnung verboten werden. Um die Explosion der Schulden zu verhindern, müssten die Rückzahlungen zuerst auf das Kapital und danach erst den Zinsen angerechnet werden. Ein zusätzlich verschärfender, absurder Umstand muss beseitigt werden: Die Zinsen sollen das Kapital nicht mehr übersteigen dürfen.

Damit Kleinschuldner in Not nicht vollends resignieren, verhandelt die Schuldner-Lobby schon seit mehr als einem Jahr in einer Arbeitsgruppe, der auch Bankenvertreter, Vertreter der Anwalts- und der Wirtschaftskammer angehören, im Justizministerium. »Wir hoffen, dass der politische Wille besteht, sozial Schwachen die untragbare Last zu nehmen«, lautet der Tenor der Schuldnerberater, die auf mehr als kosmetische Korrekturen beim Privatkonkurs pochen. Denn nur eine substanzielle Reform könnte »armen Schluckern« einen Ausweg aus der Sackgasse weisen.