Julia Hofmann
ist Assistentin am Institut für Soziologie der Johann Kepler Universität Linz, Abteilung Wirtschafts- und Organisationssoziologie.
Sie ist aktiv beim BEIGEWUM und beim Jahoda-Bauer-Institut, die 2014 gemeinsam das Projekt „Mythen des Reichtums“ ins Leben gerufen haben.
Sie forscht zu Gewerkschaften und Gewerkschaftsarbeit in Europa, zu den Chancen und Grenzen europaweiter gewerkschaftlicher Mobilisierungen, internationaler Solidarität sowie der Rolle von Abstiegsängsten bei der Organisierung von ArbeitnehmerInnen.  

Arbeit&Wirtschaft: Haben wir derzeit denkbar schlechte Rahmenbedingungen für Solidarität?

Julia Hofmann: Verunsicherungen am Arbeitsmarkt, die Krise oder Abstiegsängste können auf jeden Fall zur Entsolidarisierung führen. Dabei ist es nicht so, dass diejenigen, die immer schon ganz unten waren, auf jene losgehen, die noch weiter unten sind. Es ist ein Mechanismus, der ganz stark aus der Mitte der Gesellschaft heraus kommt. Wenn man das Gefühl hat, dass man seinen Status nicht mehr halten kann, mit prekären Arbeitsverhältnissen konfrontiert ist, die eigenen Kinder finden keine Arbeit – das ist ein ganz wichtiger Punkt, dass sich die Ängste nicht nur auf sich selbst beziehen, sondern auch auf die Kinder –, dann kann das dazu führen, dass man sich zunehmend auf sich selbst konzentriert. An diesem Punkt ist man anfällig für rechtspopulistische Ideen und Muster, für Vorurteile und für Entsolidarisierung.
Das soll nicht heißen, dass das ein Automatismus ist. Man kann dem sehr wohl entgegenwirken, wenn man Abstiegsängste thematisiert und die soziale Frage in den Mittelpunkt stellt. Zeiten der Krise beinhalten auf jeden Fall ein Gefährdungspotenzial, solange es keine Kräfte gibt, die versuchen, Solidarität zu erzeugen – sondern vielmehr Akteure omnipräsent sind, die auf Entsolidarisierung und auf Spaltung setzen.

Sind diese nur aufseiten der Rechtspopulisten zu suchen?

Nein, zahlreiche Studien zeigen, dass der gesamtgesellschaftliche Diskurs nach rechts gewandert ist, also in Richtung Spaltung. Es ist ein Faktum, dass der Neoliberalismus stark auf den Individualismus abzielt und nicht auf das Kollektiv, auf Solidarität oder ein Miteinander. Vielmehr zielt er auf das Individuum ab, auf „Ich setz mich durch“, auf Leistung. Wir haben jetzt 30 Jahre ideologische Propaganda miterlebt, die natürlich nicht nur im Rechtpopulismus ihren Ausdruck findet, sondern durchaus Teil des öffentlichen Diskurses überhaupt ist.
In einer solchen Situation, noch dazu bei schwierigen materiellen Verhältnissen, ist es natürlich extrem schwierig, Solidarität zu erzeugen. Dann ist es ein noch größerer Kraftakt, als er es so schon ist. Die Vorstellung, dass es automatisch gemeinsame Interessen gäbe, ist falsch, diese Gemeinsamkeiten entstehen nicht automatisch. Vielmehr geht es immer darum, die gemeinsamen Interessen herauszuarbeiten. Im derzeitigen Kontext ist das eben schwierig.

Wie lässt sich Solidarität leichter erzeugen?

Ein wichtiges Element ist, dass man ein gemeinsames Framing, also Deutungsmuster von der Situation etabliert: Worum geht es denn eigentlich? Wogegen wenden wir uns? Was wollen wir überhaupt? Das ist das eine. Das andere ist, dass man gleichzeitig gemeinsame Problemlagen herausarbeiten und zeigen muss, warum das einem selbst auch ein Anliegen sein sollte. Es geht also auch darum, wie man das Anliegen konkret auf die eigene Situation, die betriebliche oder regionale Ebene herunterbricht: Wie äußert sich das dann? Was könnte man durchsetzen? Wo würde der Weg hingehen? Eine Kampagne nur für „ein anderes Europa“ ist schon wichtig und gut. Aber es muss auch klar sein, was man davon hat, sich daran zu beteiligen.

Wo könnte es solche gemeinsamen Interessen geben?

Wir haben in ganz Europa das Thema Dezentralisierung von Kollektivverträgen, Angriffe auf soziale und arbeitsrechtliche Standards, auf Lohnstandards et cetera. Diese Themen gehen alle etwas an. Wenn man wie in Spanien die Kollektivvertragabdeckung massiv senkt, ist das zwar natürlich etwas anderes, als wenn wir in Österreich noch mehr als 90 Prozent haben. Der Punkt ist aber: Es gibt auch hier ähnliche Angriffe. Das herauszuarbeiten und jeweils für den eigenen nationalen, regionalen und betrieblichen Kontext zu konkretisieren: Das ist das A und O. Solidarität ist ein Konstrukt, das heißt, man muss herausfinden, wo die gemeinsamen Problemlagen und die gemeinsamen Interessen sind.
Und man muss immer auf allen Ebenen aktiv sein und diese Ebenen miteinander kombinieren. Man kann nicht einfach sagen: Wir machen jetzt Aktionen oder Kampagnen nur auf der europäischen Ebene oder nur im Betrieb. Man muss zeigen, dass es wichtig ist, auf verschiedenen Ebenen aktiv zu werden, man muss sie verknüpfen und klar kommunizieren, warum sie zusammenhängen.
Das hat in der Krise nicht so gut funktioniert. Man hat es einerseits nicht geschafft, zu zeigen, warum es wichtig ist, prinzipiell Solidarität mit den ArbeitnehmerInnen in Griechenland oder in Spanien zu üben. Andererseits hat man auch nicht vermitteln können, dass das Kämpfe sind, die wir auch in Österreich führen. Dass Spanien oder Griechenland Experimentierlabore sind, weshalb wir uns an dem Kampf beteiligen müssen, weil es sonst zu einem Dammbruch kommen könnte.
Das war sicher extrem schwierig und es war eine extrem komplexe Situation. Dass man die Solidarisierung nicht geschafft hat, liegt sicher auch an unterschiedlichen Krisenbetroffenheiten. Natürlich ist es einfacher, wenn man gegen eine konkrete Maßnahme mobilisiert, wie etwa die Bolkestein-Richtlinie. Da wusste man einfach klar: Wogegen sind wir und warum trifft uns das? Das ist ein positives Beispiel, weil es da funktioniert hat. Deshalb kann man auch die Erfahrungen, die man dort gemacht hat, für zukünftige Auseinandersetzungen heranziehen.

Zugleich ist es nachvollziehbar, wenn ArbeitnehmerInnen in Österreich, bei denen es finanziell eng ist, meinen: Ich wäre ja gern solidarisch, aber ich kann nicht?

Das ist sicher ein Problem, und das muss man auch thematisieren. Natürlich kann man nicht moralisch drüberfahren und sagen: Die ArbeitnehmerInnen in Österreich sind so vorurteilsbelastet und extrem unsolidarisch. Man muss den Kontext betrachten, in dem solche Einstellungen entstehen oder rezipiert werden. Das heißt aber natürlich nicht, dass man nicht mit Aufklärungsarbeit und mit gezielten Informationskampagnen dagegenarbeiten kann.

Eine große Herausforderung besteht in der Digitalisierung, eine andere sind Standortverlagerungen. Wie lässt sich dieser Vereinzelung zum Trotz Solidarität erreichen?

Es gibt ja schon Versuche, Organisationen aufzubauen, um genau diesem globalen Standortwettbewerb etwas entgegenzusetzen. Zum Beispiel hat man Europäische Betriebsrate in multinationalen Konzernen eingesetzt. Das ist eine wichtige Innovation, und es hat auch schon erfolgreiche Kämpfe gegeben, in der Autoindustrie etwa konnten Standortschließungen verhindert werden. Da hat man sich mit dem Vorschlag durchgesetzt, die Produktion in einem Land zurückzufahren, damit der Standort in einem anderen Land bestehen bleiben kann. Das ist ein wichtiges, positives Beispiel dafür, dass es funktionieren kann, internationale Solidarität auch unter widrigen Bedingungen zu üben.
Das andere ist, dass der Eindruck vorherrscht, dass man gegen die multinationalen Konzerne nichts tun kann: Die sind so mobil und es ist schwer, deren habhaft zu werden. Dazu noch ein anderes wichtiges Argument: Das Kapital ist nicht so scheu, wie man immer tut. Mehrere ökonomische Studien zeigen, dass einiges an Kapital eigentlich nationalstaatlich verankert ist, weil es vor Ort präsent ist. Nicht jedes Kapital ist so mobil, wie man meint.

Die Digitalisierung bietet natürlich auch ein enormes Potenzial für den Austausch über Grenzen hinweg.

Ich habe für meine Dissertation mit Gewerkschaftern in verschiedenen Ländern geredet und mein Eindruck ist, dass diese Chance auch extrem genutzt wird. Sie sind alle extrem gut vernetzt, wissen eigentlich recht gut Bescheid darüber, was gerade bei den anderen passiert, haben stabile Netzwerke. Das Problem ist, dass sie teilweise fast schon zu viel an Information haben. Der nächste Schritt wäre, dass man diese internationale Vernetzung auch zum Leben erweckt. Soll heißen, dass man nicht nur in den Organisationen weiß, wer der Ansprechpartner oder die Ansprechpartnerin in einem anderen Land ist, dass man weiß, dass man in Brüssel die Vertretung hat und so weiter. Es geht darum, dass man nun die Mitglieder, die ArbeitnehmerInnen für internationale Arbeit mit an Bord holt. Nur dann kann es funktionieren. Ich glaube, da gibt es noch viel Potenzial.
Ich habe mir ja in meiner Dissertation angesehen, inwieweit man es schafft, Menschen zu mobilisieren, in Kampagnen einzubeziehen. Da kann man auch als Gewerkschaft, die vielleicht nicht immer so kampagnenaffin oder mitgliederorientiert ist, noch einiges lernen, auch von anderen Gewerkschaften. Da gibt es auch ein irrsinniges Wissen in Südeuropa. Sie haben viel an Protestwissen und ein Wissen, wie man gemeinsam mit Menschen etwas machen kann. Auch auf das müsste man in der internationalen Arbeit ein bisschen stärker den Fokus legen. Dann lebt die Organisation auch und ist nicht nur eine Lobbyorganisation, obwohl auch das natürlich sehr wichtig ist.
Der Widerspruch bleibt natürlich: So solidarisch man vielleicht mit ArbeitnehmerInnen sein möchte, aber was, wenn man sich fair produzierte Produkte schlichtweg nicht leisten kann?
Das ist ein wichtiger Punkt. Ich selbst habe beispielsweise ein Fairphone, aber das können sich viele Leute eben nicht leisten. Man darf aber auch da nicht moralisch werden, sondern muss die globalen Zusammenhänge aufzeigen. Außerdem muss Solidarität nicht immer nur über das Finanzielle laufen, man kann auch andere Instrumentarien dafür entwickeln. Genau deshalb machen diese Kampagnen Sinn, weil man dann im Betrieb oder in der Region partizipieren kann, und das kostet nichts außer Engagement und Zeit.

Muss fair kaufen automatisch mit Konsumverzicht einhergehen?

Ich glaube, dass man in eine Hölle reinkommt, wenn man auf dieses Diskussionsmuster reinfällt. Wir müssen da raus. Natürlich wäre es gut, wenn alle fair einkaufen würden, aber wir müssen das globaler sehen. Denn es geht darum, gute Arbeit zu guten Löhnen in allen Ländern durchzusetzen. Weil dann können sich die Leute das auch leisten.
Gleichzeitig sind wir damit auch bei einem anderen Thema: Es ist natürlich auch eine Machtfrage, und die gehört thematisiert, statt ArbeitnehmerInnen in Österreich vorzuwerfen, sie seien unsolidarisch. Denn es ist ein globales System, das auf Ungleichheit aufbaut, das auf Machtverhältnissen aufbaut – und das auch teilweise darauf aufbaut, Menschen gegeneinander auszuspielen. Stattdessen müsste man die Verteilungsfrage stellen, dann kann man aus der Spaltungslogik und dem Spaltungsargument rauskommen.

Das Problem besteht also darin, dass die Löhne zu niedrig sind?

Genau. Und dass es ein Prozent gibt, das massiv viel hat, während den anderen 90 Prozent kaum etwas vom Kuchen übrig bleibt. Und wenn argumentiert wird, die Löhne seien deshalb so niedrig, weil man nichts zu verteilen habe:: Das ist falsch.

Grundsätzlich geht es also um die Verteilungsfrage?

Das ist ein Thema, das man, wenn es um internationale Solidarität geht, viel stärker ins Zentrum rücken müsste und auch kann. Ich glaube, dass es auch ein Thema ist, wo man Mehrheiten finden kann. Wir haben erst vor Kurzem eine Studie gemacht über Einstellungen zu Reichtum und Gerechtigkeit in Österreich.
Und wir sehen, oben gibt es ein klares Muster, das sagt: Wir finden das legitim, und das ist gut, wie die soziale Ordnung funktioniert. Unten hingegen sind die Einstellungen extrem uneinheitlich, und ich glaube, dass man da Mehrheiten finden kann. Aber man muss die Verteilungsfrage auch zum Thema machen.

Wie lässt sich vermeiden, dass internationale Solidarität bevormundend wird?

Indem man die PartnerInnen vor Ort miteinbezieht. Indem man nicht hingeht und sagt: Wir erklären euch die Welt. Sondern indem man lokale Kräfte ernst nimmt und gleichzeitig offen ist, dass man dadurch etwas lernt. Dass man einen Schritt weitergeht und fragt: Was könnt ihr uns eigentlich lehren, wie können wir alle davon profitieren? Mittlerweile gibt es schon einige Ansätze, wo man das tut.
Ein gutes Beispiel dafür wäre ein Projekt des ÖGB mit der moldawischen Gewerkschaft, die gemeinsam eine Gewerkschaftsschule aufbauen. Natürlich gibt es Machtverhältnisse und es gibt finanzielle Unterschiede, und die kann man nicht negieren. Man kann aber auch etwas finanziell unterstützen, ohne davon auszugehen, dass man die Weisheit mit dem Löffel gefressen hat.

Faire Löhne zu verlangen scheint fast einem Frevel gleichzukommen. Wie könnten Gewerkschaften diesen Diskurs durchbrechen?

Ich höre oft eine Art Wehklagen: Wir versuchen ja alles, aber es funktioniert nicht. Ich glaube, dass man dabei bedenken muss, dass der Neoliberalismus auch 30 Jahre gebraucht hat, bis er quasi hegemoniefähig geworden ist, und dass das einfach ein langer, harter Kampf war, dass sich die Deutungsmuster durchgesetzt haben. Ich glaube, dass es ein genauso langer, harter Kampf ist, das wieder umzudrehen.
Natürlich könnte man sagen, dass das doch im ureigensten Interesse der Mehrheit der Bevölkerung sein müsste. Aber es wurde einfach so viele Jahre und Jahrzehnte in die andere Richtung argumentiert und dann ist es natürlich extrem mühsam, extrem schwer, diesen Diskurs umzudrehen. Ich glaube aber, dass man nicht aufgeben darf.
Die Vermögenssteuern etwa sind ein gutes Argument. Oder auch die Erbschaftssteuern, denn da haben viele Angst um Omas Sparbuch, ohne zu sehen, dass sie davon gar nicht betroffen wären. Man darf nicht aufgeben, nur weil man einmal verloren hat, sondern muss konsequent an diesem Thema dranbleiben. Und manchmal entstehen dann plötzlich Bewegungen und manchmal entstehen dann plötzlich Mehrheiten. Das war ja bei Occupy auch so, dass auf einmal die Hälfte der Amerikaner oder mehr mit der Bewegung solidarisch waren und deren Visionen unterstützt haben. Das ist also eine mühselige und lange Arbeit rund um Deutungsmacht und Deutungshoheiten, noch dazu in der widrigen Situation, mit der wir konfrontiert sind.

Die Fluchtbewegungen machen die globalen Ungleichheiten stärker zu einem europäischen Thema. Zugleich scheint es, als müssten nun die sozial Schwächeren die Rechnung dafür zahlen, Stichwort Kürzung der Mindestsicherung.

Diesem Diskurs darf man nicht auf den Leim gehen, sondern man sollte versuchen, ihn in eine andere Richtung zu drehen. Es kann nicht darum gehen, dass jene, die eh schon arm dran sind, noch etwas von dem Miniteil ihres Kuchens abgeben müssen. Vielmehr geht es um die Verteilungsfrage.

Wir danken Ihnen für das Gespräch.

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